Herr Overs befindet sich wieder im Sitzungssaal.

 

Seitens der Ratsmitglieder werden folgende Anfragen gestellt:

 

 

TOP 25.1

Herr Albrecht: Reparaturliste am Sandsteinmuseum

 

Gibt es eine Liste, in der aufgeführt wird, welche Maßnahmen am Sandsteinmuseum repariert bzw. instandgesetzt werden müssen?

 

Antwort der Verwaltung:

Im vergangenen Winter hat es eine Undichtigkeit des Daches am Wintergarten gegeben.

Diese wurde repariert.

Ferner sind im Cafébereich kleinere Schönheitsreparaturen durchzuführen.

Bis auf eine geplante Reparatur am Aufzug gibt es keine weitere Reparaturliste.

 

 

TOP 25.2

Herr Hense: Weihnachtsmarkt

 

Ist die Aussage richtig, dass Herr Gromöller gesagt habe, dass es dem Rat einfach gefallen sei, dem Weihnachtsmarkt den Zuschuss nicht zu gewähren?

 

Antwort von Herrn Gromöller:

Ich habe in der Mitgliederversammlung der Werbegemeinschaft Havixbeck angegeben, dass im Rahmen der Haushaltsplanberatungen bei der Streichung des Ansatzes für den Adventsmarkt durchaus auch ein Zusammenhang mit der Absage an die Gäste unserer Partnergemeinde Bestensee hinsichtlich des Glühweinstands gesehen wurde.

 

 

TOP 25.3

Frau Bergmoser: Flächennutzungsplan bzgl. Windenergie

 

Was muss getan werden, damit der Flächennutzungsplan bzgl. der Windenergie weitergeführt werden kann? Muss ein gesonderter Antrag hierfür gestellt werden?

 

 

Antwort der Verwaltung:

Durch die Zurückstellung der Beratungen zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck wird eine erneute Beschlussfassung in der nächsten Sitzungsfolge notwendig. Hilfreich für die Vorbereitung dieser erneuten Beratung wäre die Benennung der noch offenen Punkte aus den Fraktionen, damit seitens der Verwaltung unter Beteiligung des Büros enveco die Themen rechtzeitig und umfassend vorbereitet werden können.

 

 

TOP 25.4

Herr Dr. Höfener: Rechtmäßigkeit des Beschlusses

 

Kann die Verwaltung die Rechtmäßigkeit des Beschlusses zum Tagesordnungspunkt 8 „Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck  (sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie)“ der heutigen Ratssitzung überprüfen?

 

 

Antwort der Verwaltung:

Eine Überprüfung wird zugesagt.

 

 

TOP 25.5

Herr Krotoszynski: HSK

 

Laut dem Kreis Coesfeld muss die Gemeinde bis zum 31.07.2015 ein Haushaltssicherungskonzept erstellen. Ist hierzu ein Ratsbeschluss erforderlich?

 

 

Antwort der Verwaltung:

Ja. Der Haushalt 2015 wird von der Finanzaufsicht des Kreises Coesfeld voraussichtlich nur genehmigt werden, wenn die Gemeinde dort ein vom Gemeinderat beschlossenes Haushaltssicherungskonzept vorgelegt hat, welches in realistischer Form belegt, dass innerhalb ein Zehnjahreszeitraums tatsächlich ein realer Haushaltsausgleich erzielt werden kann.

 

 

 

Hierauf erfolgt die Beratung des Tagesordnungspunktes 25.1.