Sitzung: 18.06.2015 Gemeinderat
Herr Overs befindet sich wieder im Sitzungssaal.
Seitens der Ratsmitglieder werden folgende Anfragen
gestellt:
TOP 25.1
Herr Albrecht: Reparaturliste am Sandsteinmuseum
Gibt es eine Liste, in der aufgeführt wird, welche
Maßnahmen am Sandsteinmuseum repariert bzw. instandgesetzt werden müssen?
Antwort der Verwaltung:
Im vergangenen Winter hat es eine Undichtigkeit des
Daches am Wintergarten gegeben.
Diese wurde repariert.
Ferner sind im Cafébereich kleinere
Schönheitsreparaturen durchzuführen.
Bis auf eine geplante Reparatur am Aufzug gibt es
keine weitere Reparaturliste.
TOP 25.2
Herr Hense: Weihnachtsmarkt
Ist die Aussage richtig, dass Herr Gromöller gesagt
habe, dass es dem Rat einfach gefallen sei, dem Weihnachtsmarkt den Zuschuss
nicht zu gewähren?
Antwort von Herrn Gromöller:
Ich habe in der Mitgliederversammlung der
Werbegemeinschaft Havixbeck angegeben, dass im Rahmen der
Haushaltsplanberatungen bei der Streichung des Ansatzes für den Adventsmarkt
durchaus auch ein Zusammenhang mit der Absage an die Gäste unserer
Partnergemeinde Bestensee hinsichtlich des Glühweinstands gesehen wurde.
TOP 25.3
Frau Bergmoser: Flächennutzungsplan bzgl. Windenergie
Was muss getan werden, damit der Flächennutzungsplan
bzgl. der Windenergie weitergeführt werden kann? Muss ein gesonderter Antrag
hierfür gestellt werden?
Antwort der Verwaltung:
Durch die Zurückstellung der Beratungen zur 29.
Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck wird eine erneute
Beschlussfassung in der nächsten Sitzungsfolge notwendig. Hilfreich für die
Vorbereitung dieser erneuten Beratung wäre die Benennung der noch offenen
Punkte aus den Fraktionen, damit seitens der Verwaltung unter Beteiligung des
Büros enveco die Themen rechtzeitig und umfassend vorbereitet werden können.
TOP 25.4
Herr Dr. Höfener: Rechtmäßigkeit des Beschlusses
Kann die Verwaltung die Rechtmäßigkeit des Beschlusses
zum Tagesordnungspunkt 8 „Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck (sachlicher Teilflächennutzungsplan
Windenergie)“ der heutigen Ratssitzung überprüfen?
Antwort der Verwaltung:
Eine Überprüfung wird zugesagt.
TOP 25.5
Herr Krotoszynski: HSK
Laut dem Kreis Coesfeld muss die Gemeinde bis zum
31.07.2015 ein Haushaltssicherungskonzept erstellen. Ist hierzu ein
Ratsbeschluss erforderlich?
Antwort der Verwaltung:
Ja. Der Haushalt 2015 wird von der Finanzaufsicht des
Kreises Coesfeld voraussichtlich nur genehmigt werden, wenn die Gemeinde dort
ein vom Gemeinderat beschlossenes Haushaltssicherungskonzept vorgelegt hat,
welches in realistischer Form belegt, dass innerhalb ein Zehnjahreszeitraums
tatsächlich ein realer Haushaltsausgleich erzielt werden kann.
Hierauf erfolgt die Beratung des Tagesordnungspunktes
25.1.