Sitzung: 10.06.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: 065/2015
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Rat der Gemeinde
Havixbeck nimmt die Fortschreibung des Spielplatzbedarfsplanes (Stand Mai 2015)
zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird
wie folgt beauftragt:
- Für Spielplätze,
für die eine Änderung oder Umwandlung in Bauland vorgesehen ist, werden
–sofern es baurechtlich relevant ist- weiter Anwohnerversammlungen
durchgeführt. Der Rat wird über die Ergebnisse der Erörterungen
informiert. Im Bedarfsfall werden Vorlagen zur Entscheidung vorgelegt.
- Für Spielplätze,
die innenliegend sind und nicht ohne Schaffung von breiteren Zuwegungen
bebaut werden können, sollen alle direkten Anlieger angeschrieben werden,
ob Interesse an einem Kauf/einer Pacht oder einer Patenschaft besteht.
- Für die Umsetzung
des Spielplatzbedarfsplanes wird entsprechend der Verkaufserlöse anteilig
ein Haushaltsansatz für die Aufwertung der Spielplätze zusätzlich zu dem
Ansatz der Unterhaltung gebildet. Dieser Ansatz erfolgt jeweils für die
Jahre 2016 – 2020.
- Die Beteiligung
der politischen Gremien sowie des Gemeindeelternrates und des
Seniorenbeirates erfolgt durch den Arbeitskreis „Spielplätze“.
Die
Verwaltungsvorlage 065/2015 liegt vor.
Ausschuss
für Schule, Soziales, Jugend und Sport vom 02.06.2015 TOP 10
Es erfolgt die Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 065/2015.
Abstimmungsergebnis: