Sitzung: 19.03.2015 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 10
Vorlage: 003/2015
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende
Beschlussfassung:
Für die Beschaffung von Baumaterial werden
seitens der Gemeinde 5.000 € eingesetzt. Die Anlieger
und Interessenten sollen im Übrigen für die Baumaßnahmen aufkommen und die
Arbeiten durchführen.
Die Verwaltungsvorlage 003/2015 liegt vor.
Da der Radweg 1, zwischen Oststraße und Ponyhof
Schulze Schleithoff, kein Gemeindeeigentum sei, spricht Herr Albrecht sich
dafür aus, private Flächen nicht instand zu setzen.
Einige Ausschussmitglieder möchten wissen, ob die
Radwege mit geringerem Aufwand unterhalten werden können. Herr von Schönfels
schlägt vor, die Aufwendungen von 94.000 € auf 20.000 € zu senken. Herr
Wientges erläutert, dass dadurch nur die notwendigsten Renovierungen
durchgeführt werden könnten. Die Lebensdauer der Maßnahmen wäre dann aber sehr
niedrig. Außerdem würden in den Folgejahren die Unterhaltungskosten ansteigen.
Herr Gromöller rät, bei Wegen auf Grundstücken, die
nicht der Gemeinde gehören, die Interessenten/Eigentümer der Radwege angemessen
an den Baukosten zu beteiligen. Außerdem bittet er um eine Priorisierung der
Baumaßnahmen: 1. Straßenunterhaltung, 2. Radwege.
Herr Böttcher schlägt hierbei vor, dass die Gemeinde
die Materialkosten stellen und die Anleger/Interessenten für den Einbau
aufkommen mögen.
Nach kurzer Beratung stellt Herr Dirks folgenden Beschlussvorschlag
zur Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: