Sitzung: 18.02.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: 007/2015
Die Verwaltungsvorlage 007/2015 liegt vor.
Bau- und Verkehrsausschuss vom 05.02.2015 TOP 10
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und
Kultur vom 09.02.2015 TOP 9
Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport vom
10.02.2015 TOP 9
Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof
vom 11.02.2015 TOP 8
Wie in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales,
Jugend und Sport vom 10.02.2015 erfolgt, schlägt Frau Schäpers vor, eine
Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern aller Fachausschüsse zu diesem Thema zu
gründen. Herr Hense spricht sich gegen diese Idee aus. Seiner Meinung nach
sollen zunächst fraktionsintern Überlegungen erfolgen, woraufhin man in den
einzelnen Ausschüssen hierüber beraten solle. Da in der nächsten Sitzungsfolge
die Haushaltsberatungen anstehen, rät er diese Thematik zu einem späteren
Zeitpunkt vorzusehen.
Herr Wientges weist darauf hin, dass zwei Mietverträge
gekündigt worden seien und man in der 2. Sitzungsfolge darüber beraten müsse,
wie man die zukünftigen Mietverträge gestaltet
Nach Diskussion lässt Herr Gromöller über Frau
Schäpers` Vorschlag, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe einzurichten, wie
folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen: Ja: 12.
Herrn Gromöllers Vorschlag, in der nächsten
Sitzungsfolge die genaue Zusammensetzung des Arbeitskreises und die
Gesprächstermine zu klären, wird ohne formelle Abstimmung von den
Ausschussmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen.