Sitzung: 18.02.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12
Vorlage: 004/2015
Der Ausschuss empfiehlt dem
Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat nimmt den Antrag des
Seniorenbeirates „Ausbau des Gehweges an der Baumbergstraße“ zur Kenntnis und
beschließt, aufgrund der jetzigen angespannten Haushaltslage der Gemeinde
Havixbeck den Antrag zurückzustellen und gegebenenfalls bei einer offenen
Kanalsanierung den Antrag wieder in Augenschein zu nehmen.
Die Verwaltungsvorlage 004/2015 liegt vor.
Bau- und Verkehrsausschuss vom 05.02.2015 TOP 12
Zunächst liest Herr Gromöller eine E-Mail von Herrn
Brockhausen, dem Vorsitzenden des Heimatvereins Havixbeck, bzgl. der Vorlage
vor. Das Schreiben liegt dem Protokoll als Anlage
7 bei.
Herrn Wesselmanns Anfrage, warum die
Verwaltungsvorlage 004/2015 “ohne finanzielle Auswirkungen“ bezeichnet worden
sei, wird dahingehend beantwortet, dass die Verwaltung vorschlägt, die Maßnahme
zurückzustellen. Daher seien im Fall der Zustimmung des Gemeinderates zu diesem
Beschlussvorschlag keine finanziellen Mittel einzusetzen.
Danach lässt Herr Gromöller über den
Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 004/2015 abstimmen:
Abstimmungsergebnis: