Änderungen oder Erweiterungen der Tagesordnung werden wie folgt vorgenommen:

 

Herr Gromöller regt an, die Tagesordnungspunkte 8 „Instandsetzung von Radwegen“ und 11 „Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2015“ -  wie in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.02.2015 auch erfolgt - von der Tagesordnung abzusetzen.

Hierüber lässt er wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen: Ja: 12.

 

Somit sind die zuvor genannten Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung abgesetzt.

 

 

Der Tagesordnungspunkt 7 „Konzept für alle gemeindeeigenen Gebäude“ wird von der Tagesordnung nicht abgesetzt, da Frau Schäpers hierzu noch kurz beraten möchte.

 

 

Hierauf wird über Herrn Dr. Höfeners Vorschlag, den Tagesordnungspunkt 14 „4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Havixbeck“ abzusetzen, wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich beschlossen: Ja: 11; Nein: 0; Enthaltungen: 1.

 

Somit ist dieser Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung abgesetzt.

 

 

Frau Schäpers schlägt vor, dass über die finanziellen Aspekte des Tagesordnungspunktes 12 „Antrag auf Zuschuss für den Betrieb einer Großtagespflegestelle im Bereich der U3-Betreuung“ – genau wie in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport vom 10.02.2015 erfolgt – im nichtöffentlichen Teil beraten wird.

Dies wird ohne formelle Abstimmung von den Ausschussmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Beratung hierzu erfolgt unter dem Tagesordnungspunkt 26.7.