Sitzung: 18.02.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Änderungen oder Erweiterungen der Tagesordnung werden
wie folgt vorgenommen:
Herr Gromöller regt an, die Tagesordnungspunkte 8
„Instandsetzung von Radwegen“ und 11 „Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm
2015“ - wie in der Sitzung des Bau- und
Verkehrsausschusses vom 05.02.2015 auch erfolgt - von der Tagesordnung
abzusetzen.
Hierüber lässt er wie folgt abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen: Ja: 12.
Somit sind die zuvor genannten Tagesordnungspunkte von
der Tagesordnung abgesetzt.
Der Tagesordnungspunkt 7 „Konzept für alle
gemeindeeigenen Gebäude“ wird von der Tagesordnung nicht abgesetzt, da Frau
Schäpers hierzu noch kurz beraten möchte.
Hierauf wird über Herrn Dr. Höfeners Vorschlag, den
Tagesordnungspunkt 14 „4. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der
Gemeinde Havixbeck“ abzusetzen, wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich beschlossen: Ja: 11; Nein: 0; Enthaltungen:
1.
Somit ist dieser Tagesordnungspunkt von der
Tagesordnung abgesetzt.
Frau Schäpers schlägt vor, dass über die finanziellen
Aspekte des Tagesordnungspunktes 12 „Antrag auf Zuschuss für den Betrieb einer
Großtagespflegestelle im Bereich der U3-Betreuung“ – genau wie in der Sitzung
des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport vom 10.02.2015 erfolgt –
im nichtöffentlichen Teil beraten wird.
Dies wird ohne formelle Abstimmung von den
Ausschussmitgliedern zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Beratung hierzu
erfolgt unter dem Tagesordnungspunkt 26.7.