2.
Begründung
Sachverhalt und Stellungnahme
Der von der Verwaltung erstellte Haushaltsentwurf
2013 ist am 07.03.2013 in den Rat eingebracht und von dort ohne förmliche
Beschlussfassung zur Beratung in die Fraktionen und Fachausschüsse verwiesen
worden.
Die Bevölkerung ist in einer Informationsveranstaltung
am 19.03.2013 am Beratungsverfahren beteiligt und auf die Veröffentlichung des
Haushaltsentwurfs 2013 auf der Homepage der Gemeinde Havixbeck hingewiesen
worden.
Wie im Vorjahr soll auch in 2013 die Beratung in
den einzelnen Fachausschüssen schwerpunktmäßig für diejenigen Produkte
erfolgen, für die sich inhaltlich die originäre Zuständigkeit ergibt.
Die sich nach der Beratung im Vergleich zum
Haushaltsentwurf 2013 ggf. ergebenden Änderungen werden in einer Änderungsliste
für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 02.05.2013 sowie im Rat am
08.05.2013 zusammengefasst.
1.
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und
Friedhof empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,
die im Haushaltsentwurf 2013 ausgewiesenen
Ergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen
Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der Produkte
0201 Allgemeine Gefahrenabwehr (Seiten 169 bis 171)
0204 Bürgerservice (Seiten 181 bis 184)
0205 Personenstandswesen (Seiten 185 bis 187)
0206 Wahlen und Statistik (Seiten 189 bis 191)
0207 Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz (Seiten
193 bis 196)
1002 Denkmalschutz und Pflege (Seiten 273 bis 275)
1105 Abfallentsorgung (Seiten 277 bis 280)
1302 Friedhofs- & Bestattungswesen (Seiten 285
bis 288)
1401 Umweltschutz (Seiten 293 bis 295)
unter Berücksichtigung der Abweichungen lt.
Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und
Friedhof am 24.04.2013 anzuerkennen und zu beschließen.
3.
Finanzielle Auswirkungen
Vgl. Haushaltsausführung!