2. Begründung

Sachverhalt und Stellungnahme

Der von der Verwaltung erstellte Haushaltsentwurf 2013 ist am 07.03.2013 in den Rat eingebracht und von dort ohne förmliche Beschlussfassung zur Beratung in die Fraktionen und Fachausschüsse verwiesen worden.

Die Bevölkerung ist in einer Informationsveranstaltung am 19.03.2013 am Beratungsverfahren beteiligt und auf die Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs 2013 auf der Homepage der Gemeinde Havixbeck hingewiesen worden.

Wie im Vorjahr soll auch in 2013 die Beratung in den einzelnen Fachausschüssen schwerpunktmäßig für diejenigen Produkte erfolgen, für die sich inhaltlich die originäre Zuständigkeit ergibt.

Die sich nach der Beratung im Vergleich zum Haushaltsentwurf 2012 ggf. ergebenden Änderungen werden in einer Änderungsliste für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 02.05.2013 sowie im Rat am 08.05.2013 zusammengefasst.

1. Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,

die im Haushaltsentwurf 2013 ausgewiesenen Ergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der Produkte

0202 Gewerbe- und Ordnungsangelegenheiten (Seiten 173 bis 175)

0401 Kulturförderung (Seiten 217 bis 220)

0403 Allgemeine Weiterbildung (Seiten 225 bis 227)

0404 Gemeindebibliothek (Seiten 229 bis 232)

0405 Baumberger Sandsteinmuseum (Seiten 233 bis 236)

1501 Allgemeine Wirtschaftsförderung (Seiten 147 bis 149)

1502 Marketingaufgaben (Seiten 151 bis 153)

1503 Förderung der Ansiedlung von Industrie- und Gewerbebetrieben (Seiten 155 bis 157)

1505 Märkte (Seiten 297 bis 299)

1506 Allgemeine Tourismusförderung (Seiten 301 bis 303)

unter Berücksichtigung der Abweichungen lt. Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur am 22.04.2013 anzuerkennen und zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen:    ja     nein

3. Finanzielle Auswirkungen

Vgl. Haushaltsausführung!