2. Begründung

Sachverhalt und Stellungnahme

Der von der Verwaltung erstellte Haushaltsentwurf 2012 ist am 23.02.2012 in den Rat eingebracht und von dort ohne förmliche Beschlussfassung zur Beratung in die Fraktionen und Fachausschüsse verwiesen worden.

Die Bevölkerung ist in einer Informationsveranstaltung am 27.02.2012 am Beratungsverfahren beteiligt und auf die Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs 2012 auf der Homepage der Gemeinde Havixbeck hingewiesen worden.

Wie im Vorjahr soll auch in 2012 die Beratung in den einzelnen Fachausschüssen schwerpunktmäßig für diejenigen Produkte erfolgen, für die sich inhaltlich die originäre Zuständigkeit ergibt.

Die sich nach der Beratung im Vergleich zum Haushaltsentwurf 2012 ggf. ergebenden Änderungen werden in einer Änderungsliste für die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 18.04.2012 sowie im Rat am 25.04.2012 zusammengefasst.

1. Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,

die im Haushaltsentwurf 2012 ausgewiesenen Ergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der Produkte

0201 Allgemeine Gefahrenabwehr (Seiten 167 bis 169)

0203 Verkehrsangelegenheiten (Seiten 175 bis 178)

0204 Bürgerservice (Seiten 179 bis 182)

0205 Personenstandswesen (Seiten 183 bis 186)

0206 Wahlen und Statistik (Seiten 187 bis 189)

0207 Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz (Seiten 191 bis 194)

1002 Denkmalschutz und Pflege (Seiten 271 bis 273)

1105 Abfallentsorgung (Seiten 275 bis 278)

1302 Friedhofs- & Bestattungswesen (Seiten 283 bis 286)

1303 Naturschutz & Landschaftspflege (Seiten 287 bis 289)

1401 Umweltschutz (Seiten 291 bis 293)

unter Berücksichtigung der Abweichungen lt. Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof am 28.03.2012 anzuerkennen und zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen:            ja        nein

3. Finanzielle Auswirkungen

Vgl. Haushaltsausführung!