2. Begründung
Sachverhalt
und Stellungnahme
Im Rahmen eines ca. 9 monatigen Prozesses wurde vor dem Hintergrund welt- und bundesweiter Aktivitäten zur Reduzierung des CO2 – Ausstoßes untersucht, wie auf kommunaler Ebene in Havixbeck ein entsprechender Beitrag geleistet werden kann.
Mit finanzieller Förderung des Bundes ist im Rahmen der Förderbedingungen der anliegende Entwurf des integrierten Kommunalen Klimaschutzkonzeptes für die Gemeinde Havixbeck erarbeitet worden. Dieser Erarbeitungsprozess wurde von Büro planinvent aus Münster in Kooperation mit der Niedersächsischen Landgesellschaft aus Hannover begleitet.
Zunächst wurde eine umfangreiche Bestandsaufnahme von strukturellen Daten aber auch von Verbrauchsdaten für Havixbeck erstellt. Im Rahmen verschiedener Workshops erfolgte dann unter Beteiligung interessierter Bürgerinnen und Bürger, Gewerbetreibender sowie Vertretern aus Handel und Dienstleistung ein intensiver Dialogprozess über Handlungsfelder und Ziele sowie damit verbundene Maßnahmen für die Umsetzung.
Das vorliegende Konzept differenziert in den Handlungsfeldern nach Akteuren (kommunale Verwaltung, Private, Gewerbe) und nach Maßnahmen je Handlungsfeld. Es werden vielfältige Ansätze für Aktivitäten auf kommunaler Ebene und im Bereich von Privaten und Gewerbe aufgezeigt. Als ein wesentliches Mittel zur Bündelung der verschiedenen Aktivitäten vor Ort aber auch als Initiator und Motivator für einen lebendigen Prozess wird die Schaffung einer Koordinierungsstelle Klimaschutz (Klimaschutzmanager) empfohlen. Als weiterer wesentlicher Punkt wird durch die Planungsbüros auch hervorgehoben, dass eine Kontrolle der geplanten Maßnahmen durchgeführt wird und möglichst jährlich wiederkehrend im Rahmen eines Klimaberichtes die Ergebnisse der Bemühungen zusammengefasst und den zuständigen politischen Gremien vorgestellt werden.
Das vorliegende Konzept stellt den Startschuss der koordinierten Aktivitäten im Bereich Klimaschutz in Havixbeck dar. Hierbei handelt es sich um eine Momentaufnahme; der eigentliche Prozess startet jetzt.
1. Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt nach Beratung das in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof am 30.11.2011 vorgestellte Integrierte kommunale Klimakonzept der Gemeinde Havixbeck. Die in dem Konzept dargestellten Maßnahmen zur CO2-Reduzierung sowie die vorgeschlagenen Controlling- und Evaluationsinstrumente zur eigenständigen Überprüfung von einzelnen Projekten und dem Gesamtprozess
sollen umgesetzt
alternativ
mit folgenden Einschränkungen umgesetzt
werden.
3. Finanzielle Auswirkungen
Durch das Konzept werden finanzielle Auswirkungen nicht unmittelbar ausgelöst. Vielmehr ist im Folgenden zu prüfen, welche Maßnahmen konkret umgesetzt werden sollen und mit welchem Aufwand sie dann verbunden sein werden. Die haushaltsmäßige Zuordnung muss dann gegliedert nach Maßnahmen und Produkten erfolgen.