2. Begründung
Sachverhalt
und Stellungnahme
Auf dem Gebiet der Gemeinde Havixbeck existieren derzeit 26 Spielplätze und ein Generationenpark. Da die Zahl der Kinder in Havixbeck deutlich zurückgegangen ist, wurde gemäß Beschluss des Rates der Gemeinde Havixbeck aus dem Jahr 2009 ein Spielplatzbedarfsplan aufgestellt. Dieser liegt als Anlage bei.
Da nicht mehr alle Spielplätze bespielt werden, wurde überprüft welcher Spielplatz aufgegeben oder geteilt werden kann. Durch die Aufgabe mancher Spielplätze werden Verkaufserlöse erzielt und die Unterhaltungsaufwendungen gesenkt. Ein Teilbetrag aus diesen Mittel kann in die Aufwertung anderer Spielplätze erfolgen. Die weiteren Verkaufserlöse dienen der Haushaltskonsolidierung.
Es wird vorgeschlagen, 15 der 26 Spielplätze in ihrer jetzigen Größe beizubehalten und teilweise aufzuwerten, 4 Spielplätze sollen geteilt werden; jeweils eine Hälfte bleibt als Spielplatzfläche bestehen, die jeweils andere Hälfte wird umgewandelt (Ergänzung für den Kindergarten, Errichtung eines Generationentreffs etc.). Für 5 Spielplätze wird die Umwandlung in Bauland bzw. Grünfläche vorgeschlagen, weitere 2 Spielplätze sollen ebenfalls geteilt werden; auch hier verbleibt die Hälfte als Spielplatzfläche, die zweite Hälfte soll in Bauland umgewandelt und veräußert werden. Zukünftig würden 21 Spielplätze bestehen. Die Spielplatzfläche verringert sich damit von knapp 25.000 qm auf gut 18.000 qm.
Die Umsetzung des Spielplatzbedarfsplanes ist für 5 Jahre vorgesehen. Im Haushalt ist die Veranschlagung von finanziellen Mitteln in Höhe von 20.000,- € pro Jahr für die Umwandlung bzw. Aufwertung der Spielplätze erforderlich. Für diese etappenweise Umsetzung soll in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport unter Beteiligung des Jugendbeirates, des Gemeindeelternrates und des Seniorenbeirates eine Prioritätenliste erstellt werden.
1. Beschlussvorschlag:
Der Rat der Gemeinde Havixbeck nimmt den Spielplatzbedarfsplan (Erstaufstellung, Stand 01. September 2011) zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird wie folgt beauftragt:
- Für Spielplätze, für die eine Änderung oder Umwandlung in Bauland vorgesehen ist, werden –sofern es baurechtlich relevant ist- weiter Anwohnerversammlungen durchgeführt. Der Rat wird über die Ergebnisse der Erörterungen informiert. Im Bedarfsfall werden Vorlagen zur Entscheidung vorgelegt.
- Für die ersten beiden Änderungen wurden die Verwaltungsvorlagen Nr. 88/2011 (Spielplatz Nr. 5 – Michaelstraße/Ignatiusstraße - Komm. KiTa) und Nr. 89/2011 (Spielplatz Nr. 12 – Auf der Wenge) gefertigt und liegen zur Beratung und Beschlussfassung vor.
- Für die Umsetzung des Spielplatzbedarfsplanes wird entsprechend der Verkaufserlöse anteilig ein Haushaltsansatz für die Aufwertung der Spielplätze zusätzlich zu dem Ansatz der Unterhaltung gebildet. Dieser Ansatz erfolgt jeweils für die Jahre 2012 bis 2016.
In einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schule, Soziales, Jugend und Sport erfolgt die Erstellung einer Prioritätenliste. Gemeindeelternrat, Jugendbeirat und Seniorenbeirat werden entsprechend beteiligt. Über den Fortgang der Angelegenheit wird regelmäßig im Ausschuss für Schule, Soziales, Jugend und Sport berichtet.
3. Finanzielle Auswirkungen
Aufwand / Erlöse in den Jahren 2012 bis 2016 im Produkt 0603 – Kinderspiel- und Bolzplätze.
Die Aufstellung der zu erwartenden Erträge und Aufwendungen für die Umwandlung der Spielplätze in Bauland erfolgt in den jeweiligen Verwaltungsvorlagen.