Begründung 

Sachverhalt und Stellungnahme

Folgende Maßnahmen sind 2018 durchgeführt worden:

-      Nr. 1: Verkehrssicherung der Straßen, Wege, Plätze

-      Nr. 2: Verkehrssicherung an Bahnübergängen

-      Nr. 3: Straßeneinläufe, Grabenunterhaltung

-      Nr. 4: Fahrbahnmarkierung und Beschilderung

-      Nr. 5: Instandsetzung der Rad- u. Wanderwege

-      Nr. 6: Gehweginstandsetzung

-      Nr. 7: Fahrbahnsanierung Stapeler Straße Abschnitt 3

-      Nr. 9: punktuelle Instandsetzungen der Fahrbahn, Hohenholte

Zu gegebener Zeit werden die politischen Gremien über die Sanierungsmaßnahmen informiert ggfls. beteiligt.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und Wegeunterhaltungsprogramm 2019 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von 250.000,00 € werden zum einen aus der Rückstellung in Höhe von 100.000 € und zum anderen aus den im Haushaltsplan 2019 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln in Höhe von 150.000 € bereitgestellt.

Finanzielle Auswirkungen:                                       ja

Finanzielle Auswirkungen 

Zur Umsetzung des Maßnahmenkatalogs 2019 werden die finanziellen Mittel von 250.000,00 € benötigt. Diese setzen sich zum einen aus der Rückstellung in Höhe von 100.000 € und zum anderen aus den im Haushaltsplan 2019 unter dem Produkt 1201, Verkehrsflächen und –anlagen, veranschlagten Mitteln in Höhe von 150.000 € zusammen.

Die zur Verfügung gestellten Mittel dienen im Wesentlichen zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht sowie insbesondere für den Werterhalt gemeindeeigener Verkehrsanlagen.