Begründung
Mit Schreiben vom 13.06.2018 sowie Verzichtserklärung vom 04.07.2018 hat Herr Dirk Rosenbaum mit Wirkung zum 01.08.2018 sein Ratsmandat niedergelegt. Nachfolgerin von Herrn Rosenbaum ist Frau Mechthild Volpert-Bertling, die in der Ratssitzung am 11.10.2018 in den Rat eingeführt wird.
Aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Rosenbaum ist eine Neu- bzw. Umbesetzung in verschiedenen Ausschüssen erforderlich.
Mit Schreiben vom 26.08.2018 teilte die CDU-Fraktion weiterhin mit, dass Herr Andreas Kleefisch als neuer sachkundiger Bürger für die CDU-Fraktion benannt wird. Telefonisch wurde vom Fraktionsvorsitzenden, Herrn Hense, ergänzend angegeben, dass Frau Hildegard Henrichmann nicht mehr als sachkundige Bürgerin mitwirken wird.
Die demgemäß beantragte Um- und Neubesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde ist dem als Anlage 1 beigefügten Schreiben vom 26.08.2018 zu entnehmen.
Für Neu- und Umbesetzungen der Ausschüsse ist gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW ein einstimmig zu fassender Ratsbeschluss notwendig und ausreichend. Kommt ein einstimmiger Ratsbeschluss nicht zustande, so ist über eine Neubesetzung der Ausschüsse nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in einem Wahlgang zu entscheiden.
Gegen die vorgeschlagenen Benennungen und eine entsprechende Beschlussfassung bestehen seitens der Verwaltung im Sinne der vorstehenden Ausführungen keine Bedenken.
Die Verwaltung wird nach Beschlussfassung die Auflistungen der Besetzungen der Ausschüsse dem Ratsprotokoll als Anlage beifügen.
Beschlussvorschlag
Der Gemeinderat
beschließt nach Beratung aufgrund des Antrages der CDU-Fraktion folgende
Personen für die Nach- und Umbesetzung der nachstehenden Ausschüsse zu
benennen:
Ausschuss für
Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Mitglied: Frau Elke
Hoffmann
Stellvertretendes
Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling
Stellvertretendes
Mitglied: Herr Andreas Kleefisch
Ausschuss für
Bau- und Gemeindeentwicklung
Stellvertretendes
Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling
Stellvertretendes
Mitglied: Herr Andreas Kleefisch
Ausschuss für
Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur
Stellvertretendes
Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling
Stellvertretendes
Mitglied: Herr Andreas Kleefisch
Ausschuss für
Jugend, Soziales, Schule und Sport
Mitglied: Frau
Mechthild Volpert-Bertling
Mitglied: Herr
Andreas Kleefisch
Mitglied: Herr
Werner Ossig
Stellvertretendes
Mitglied: Frau Elke Hoffmann
Rechnungsprüfungsausschuss:
Stellvertretendes
Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling
Wahlprüfungsausschuss:
Mitglied sowie
stellvertretende Ausschussvorsitzende: Frau Mechthild Volpert-Bertling
Haupt- und
Finanzausschuss:
Stellvertretendes Mitglied: Frau Mechthild Volpert-Bertling
Finanzielle Auswirkungen: nein
Finanzielle Auswirkungen
Keine