Begründung

Der von der Verwaltung erstellte Haushaltsentwurf 2018 ist am 07.12.2017 in den Rat eingebracht und von dort zur Beratung in die Fraktionen und Fachausschüsse verwiesen worden. Die Bekanntmachung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2018 mit ihren Anlagen erfolgte am 14.12.2017 im 10. Amtsblatt der Gemeinde Havixbeck. Darüber hinaus ist der Haushaltsplan auf der Homepage der Gemeinde Havixbeck veröffentlich worden.

Sofern sich im Verlauf der Beratungen in den Fachausschüssen Änderungen im Vergleich zum Haushaltsentwurf 2018 ergeben, werden diese in einer Änderungsliste zusammengefasst. Diese wird rechtzeitig vor der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nachgereicht.

Nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.02.2018 werden alle Änderungen in einer zusammengefassten Übersicht als Beratungsgrundlage für die Sitzung des Gemeinderates am 15.02.2018 vorbereitet.

Zum Stellenplan (Punkt 2 des Beschlussvorschlags):

An dieser Stelle wird auf die Vorbemerkungen zum Stellenplan 2018 auf der Seite 342 des Haushaltsentwurfs verwiesen und nur der wesentliche Teil als Auszug dargestellt.

• Gemäß Personalentwicklungskonzept ist das Projekt Stellenbeschreibungen und Stellenbewertungen im Jahr 2017 mit Unterstützung der KGSt gestartet. Nach der Stellenbewertung der Fachbereichsleitungen durch die KGSt sind 2 Stellen aus dem A 13 Bereich (Laufbahn 2, 1. Einstiegsamt) nach A 14 bewertet worden.
• Der Stellenplan weist nur Stellen aus, die auf Dauer besetzt werden sollen. Befristete Stellen wie die Stelle des Klimamanagers, die 0,5-Stellen im Bereich der Baukultur (EG 11) sind nicht im Stellenplan 2018 dargestellt, da nicht vorgesehen ist, diese Stellen dauerhaft zu besetzen.
• Eine EG 6 Stelle im Bereich des Bauhofs, die im letzten Jahr mit einer Stellenbesetzungssperre versehen war, soll wieder besetzt werden.
• Durch Ausscheiden eines Beschäftigten der Entgeltgruppe 6 wird eine Vollzeitstelle in eine EG 4-Teilzeitstelle umgewandelt.
• Durch Stellenbewertungen der KGSt hat sich eine Verringerung in der Entgeltgruppe 8 ergeben, die Stellen wurden aufgewertet (EG 9a/9b/9c). Der Bereich der EG 10 wurde im Produkt Personalsachbearbeitung/Organisation um 0,5 Stellen erhöht.
• Die Stelle des Sozialpädagogen (Entgeltgruppe S 11b) wird ebenfalls nicht im Stellenplan aufgeführt, da eine dauerhafte Weiterbeschäftigung nicht vorgesehen ist.
• Für das Jahr 2018 ist die Einstellung eines neuen Auszubildenden vorgesehen.

Als weitere Erklärung sei angemerkt, dass befristete Stellen (in Anlehnung an den Kreis Coesfeld) nicht im eigentlichen Stellenplan zahlenmäßig dargestellt werden. Wir haben allerdings in den Erläuterungen zu den Teilen B und C des Stellenplans darauf hingewiesen, dass befristete Stellen existieren und in welcher Anzahl diese den jeweiligen Entgeltgruppen zugeordnet werden müssen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat:

1. Die im Haushaltsentwurf 2018 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratung am 07.02.2018 anzuerkennen und zu beschließen,

2. den Stellenplan 2018 unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratung am 07.02.2018 anzuerkennen und zu beschließen.

Finanzielle Auswirkungen:                                       ja

Finanzielle Auswirkungen

Vgl. Haushaltsausführung!