Begründung

Auf der Kläranlage Havixbeck sind in den nächsten Jahren weitere Sanierungsmaßnahmen und Reinvestitionen geplant. Die Schlammsilos können aufgrund altersbedingter Schäden nicht mehr voll genutzt werden und sind daher zu sanieren. Die Betonbehälter wurden 1978 gebaut und haben inzwischen Risse und Undichtigkeiten bekommen. Der Schlamm muss zurzeit vermehrt abgefahren werden. Hierdurch erhöhen sich die Entsorgungskosten. Darüber hinaus ist die Erneuerung von älteren mechanischen Anlagenteilen (Rechen und Sandfang) vorgesehen.

Die Beitragsveranlagung belief sich in den Jahren 2015 und 2016 auf rd. 550.000€ jährlich. Im Jahr 2014 wurde der Beitrag einmalig auf 650.000€ angehoben, um einen aufgelaufenen Fehlbetrag abzubauen. Aufgrund von erhöhtem Aufwand beim Betrieb und der Unterhaltung (u.a. durch Instandsetzungen), hat sich der Fehlbetrag inzwischen wieder erhöht. Der Lippeverband beabsichtigt daher, den Jahresbeitrag ab 2017 bis 2020 schrittweise anzuheben (2017: 580.000€, 2018: 590.000€, 2019: 600.000€, 2020: 610.000€).

Die Einzelheiten zu den Kostenveränderungen werden in der Ausschusssitzung vorgetragen.

Finanzielle Auswirkungen

Durch die Anhebung des Lippeverbandsbeitrages erhöht sich die Schmutzwassergebühr in 2017 um 5 Cent und die Niederschlagswassergebühr um 1 Cent. Die Kostenentwicklung für die Unterhaltung des Kanalnetzes ist hierbei noch nicht berücksichtigt. Die Kostenansätze werden im Rahmen der Gebührenkalkulation für das Jahr 2017 im Herbst dieses Jahres ermittelt.

Im Vergleich mit den Städten und Gemeinden im Kreis Coesfeld sind die Abwassergebühren (Schmutz- und Regenwassergebühr) seit vielen Jahren günstig.

Kenntnisnahme

Der Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof nimmt Kenntnis von dem Bericht des Lippeverbandes über die geplanten Sanierungsmaßnahmen auf der Kläranlage Havixbeck und zur Entwicklung des Verbandsbeitrages.

Klaus Gromöller