2. Begründung
Sachverhalt
und Stellungnahme
s. beigefügten Antrag der im
Gemeinderat vertretenen Fraktionen vom 29.06.2010.
Wie im vorgenannten Antrag
ausgeführt, hat die Zusammenarbeit von Verwaltung und Gemeinderat bei der
Einführung des NKF ab 01.01.2009 mittels eines NKF-Beirates zu einer hohen
Transparenz geführt. Damit ist auch bei damit verbundenem erhöhtem
Verwaltungsaufwand die Wiedereinführung bzw. Fortführung eines NKF-Beirates begrüßenswert.
Ebenso ist aus dem Antrag wie
auch aus verschiedenen Fachveranstaltungen mit dem Gemeinderat zutreffend zu
ersehen, dass die umfassende Einführung des NKF einschließlich Kennzahlen und
Zielen sich über einen Zeitraum von mehreren Haushaltsperioden erstreckt. Dabei
ist die Bildung von auf Fakten beruhenden Kennzahlen zu unterscheiden von der
Formulierung neuer Ziele, wofür das vorab noch abschließend zu beratende
Leitbild der Gemeinde jedenfalls Beachtung finden sollte.
Ich schlage daher vor, den
erneut einzurichtenden und auch weiter verwaltungsseitig in geeigneter Weise
begleiteten NKF-Beirat mit jeweils einem Mitglied aus jeder Fraktion sowie dem
Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses zu besetzen.
1. Beschlussvorschlag:
Für die Besetzung des NKF-Beirates werden vom Gemeinderat folgende Personen benannt:
3. Finanzielle Auswirkungen
Neben dem Personalaufwand
entstehen weitere unmittelbare finanzielle Auswirkungen durch die Bildung eines
NKF-Beirates nicht.