Nach Beratung ergeht folgender Beschluss:

 

Der Gemeinderat stimmt der Entwurfsplanung für das Eingangsgebäude am Freibad zu und genehmigt die Realisierung. Hierzu ist eine Erhöhung des bislang im Haushalt 2012 vorgesehenen Investitionszuschusses von 75.000 € um 16.000 € auf 91.000 € erforderlich. Der Gemeinderat stimmt der Leistung der überplanmäßigen Auszahlung von 16.000 € zu.

Die Verwaltungsvorlage 083/2012 liegt vor.

Bau- und Verkehrsausschuss am 06.09.2012 TOP 7

Haupt- und Finanzausschuss am 19.09.2012 TOP 5

 

Zunächst geben Herr Dr. Wellenreuther und Herr Skirde Protokollerklärungen bekannt, die dem Protokoll als Anlage 3 und 4 beigefügt sind.

 

Bürgermeister Gromöller erläutert noch einmal, warum kein grundlegendes Sanierungskonzept für das Freibadgebäude entwickelt worden ist. Aufgrund der angespannten Haushaltslage habe man seitens der Verwaltung im Haushaltsentwurf 2012 lediglich die notwendigen Maßnahmen vorgesehen, die eine Nutzung des vorhandenen Freibadgebäudes ermöglichen würden. Im Zuge der Haushaltsplanberatungen sei sehr schnell ein mehrheitliches Votum für den Neubau gefasst worden, weshalb verwaltungsseitig gemäß Beschlusslage nur noch diese Variante untersucht und deren Umsetzung in konstruktiver Zusammenarbeit mit der DLRG vorbereitet worden sei.

 

Hiernach entsteht eine kurze Diskussion, während der verschiedene Stellungnahmen abgegeben werden. Ferner wird von Herrn von Schönfels vorgeschlagen, den Durchführungsvertrag vor Unterzeichnung in einigen Punkten durch konkretere Formulierungen (Anmerkung der Verwaltung: Ergänzung einer konkreten Leistungsbeschreibung für die einzelnen Gewerke) noch nachzubessern. Er selbst bietet seine Hilfestellung an.