Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Beschlussvorschlag 

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Digitalisierung, Regionales und Kultur empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, die im Haushaltsentwurf 2023 ausgewiesenen Ergebnisse unter Berücksichtigung der Abweichungen gemäß Beratungen am 30.11.2022 anzuerkennen und zu beschließen.

Die Verwaltungsvorlage VO/160/2022 liegt vor.

 

Frau Holz erläutert kurz die für diesen Ausschuss relevanten Produkte. Anschließend fragt Herr Webering nacheinander nach Anträgen zu den einzelnen Produktnummern.

Zu folgenden Produktnummer wurden Fragen bzw. Anträge gestellt:

 

Produkt 0107  -  Grundstückmanagement (beginnend ab S. 75 im Haushaltsentwurf)

 

Wie setzt sich die Summe zusammen? Eine entsprechende Aufstellung wurde den Ratsmitgliedern im Nachgang zur Sitzung übersendet.

 

Produkt 0401  -  Kulturförderung  (beginnend ab S. 136 im Haushaltsentwurf)

 

Es wird diesbezüglich auf den TOP 7 verwiesen.

 

Produkt 1501  -  Allg. Wirtschaftsförderung (beginnend ab S. 248 im Haushaltsentwurf)

 

Für Frau Volpert-Bertling ist der Betrag von 2.000 € für die allgemeine Wirtschaftsförderung insbesondere im Hinblick auf die diesbezügliche Neuaufstellung der Gemeindeverwaltung zu wenig und bittet um Erhöhung auf 10.000 €. Herr Messing schließt sich dem höheren Betrag von 10.000 € ohne Sperrvermerk an.

Im Nachgang erklärt Frau Holz, dass eine erhöhte Bereitstellung für Wirtschaftsförderung unter dem Produkt 1503 erfolgen muss. Hier soll der dort veranschlagte Betrag von 4.000 € auf 10.000 € erhöht werden.

Über diesen Antrag wird separat abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:   mehrheitlich beschlossen, Ja: 8, Enthaltungen: 4

 

 

Im Rahmen der Änderungsliste, in die alle Anträge und Änderungen einfließen, wird abschließend im Haupt- und Finanzausschuss beraten.

Abstimmungsergebnis: