Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Abstimmung gemäß Anlage 2 VO/083/2019

 

Zu Stellungnahme Ordnungsziffer B1

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 11.

 

 

Zur Stellungnahme Ordnungsziffer B2

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig abgelehnt; Nein-Stimmen: 11.

 

 

Zur Stellungnahme Ordnungsziffer TÖB 4 Telekom Deutschland GmbH

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 11.

 

 

Zur Stellungnahme Ordnungsziffer TÖB 5 Kreis Coesfeld

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 11.

 

 

Zur Stellungnahme Ordnungsziffer TÖB 7 Gelsenwasser Energienetze GmbH

 

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen; Ja-Stimmen: 11.

 

 

Auf Nachfrage von Herrn Albrecht und Bestätigung durch die Ausschussmitglieder erfolgt eine Gesamtabstimmung über beide Einzelpunkte, wobei Frau Böcker unter Punkt 2 den Text abgestimmt auf die getroffenen Einzelbeschlüsse modifiziert noch einmal vorab verliest:

 

1. Der Rat genehmigt den vom Bürgermeister zusammen mit dem Vorhabenträger unterzeichneten Durchführungsvertrag.

 

2. Der Rat der Gemeinde Havixbeck nimmt die Stellungnahmen zur erfolgten zweiten Offenlage zur Kenntnis und  beschließt nach Beratung, unter Berücksichtigung der zu den vorgebrachten Anregungen und Bedenken getroffenen Einzelbeschlüsse, und unter Abwägung aller privaten und öffentlichen Belange untereinander und gegeneinander und bei Berücksichtigung der Ergebnisse der bereits erfolgten ersten Offenlage den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Kleibrink/Gennericher Weg“ mit dem dazu gehörenden Vorhaben- und Erschließungsplan nebst Begründung und Umweltbericht als Satzung.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage VO/083/2019 liegt vor.

 

Abstimmungsergebnis: