Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Eine Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung soll heute nicht erfolgen. Zunächst soll in den Fraktionen weiter beraten werden, bevor in der kommenden Ratssitzung entschieden wird.


Die Verwaltungsvorlage 043/2018 liegt vor.

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur vom 19.03.2018 TOP 8

 

Bürgermeister Gromöller stellt anhand einer PowerPoint-Präsentation den Entwicklungsverlauf und -stand der Planungen zum Ausbau des Baumberger Sandsteinmuseums zu einem Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur dar und erläutert die Chancen und Risiken aus seiner Sicht. Die PowerPoint-Präsentation ist im Ratsinformationssystem (nur online) als Anlage 3 zum Protokoll eingestellt.

 

Herr Dr. Höfener führt zu dem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen sowie der FDP aus, dass u.a. die Punkte Gastronomie (Seite 34), Personal (Seite 43) und Veranstaltungen (Seite 40) aus dem Betriebskonzept kritisch betrachtet werden.

Er vermutet, dass sich die jährlichen Kosten auf über 400.000 € erhöhen könnten und hält die Risiken der Finanzierung für zu hoch, daher plädiert er für eine Alternative.

 

Bis zur Ratssitzung bittet Herr Dr. Höfener um Klärung, wie sich der im Betriebskonzept als „Projektfördermittel, -sponsorship, -spenden“ ausgewiesene Betrag in Höhe von 69.000 € zusammensetzt. (Siehe auch Seite 66 Punkt 4.2.5.1. Betriebskonzept).

 

Herr Hense schlägt vor, die Informationen aus der heutigen Sitzung in den Fraktionen zu diskutieren und heute nicht abzustimmen.

 

Bürgermeister Gromöller bietet allen Fraktionen an, die Fraktionssitzungen zu besuchen, um weitere Informationen zu geben und eventuelle Fragen zu beantworten,

 

Hiernach werden unterschiedliche Meinungen über die weitere bauliche Entwicklung des Sandsteinmuseums, das Personalkonzept, die Senkung der Personalkosten und der Folgekosten ausgetauscht und kontrovers diskutiert.

 

Bürgermeister Gromöller merkt an, dass nunmehr eine Grundsatzentscheidung getroffen werden müsse, ob dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP stattgegeben werde oder ob weiter wie vorgesehen geplant werden könne.

 

Abschließend wird über folgenden Beschlussvorschlag abgestimmt.


Abstimmungsergebnis: