Sitzung: 11.04.2018 Haupt- und Finanzausschuss
Es liegt eine Einwendung gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.02.2018 vor.
Mit Mail vom 11.02.2018 teilte Herr Dr. Höfener folgendes mit:
„Zum Protokoll des HUF
(TOP 12) bitte ich freundlichst um eine Korrektur. Dort heißt es: "RM Herr
Dr. Höfener erklärt, dass das Bündnis 90/Grüne dem Haushalt nicht zustimmen
könnten, da er ihn für unseriös halte."
Das ist so nicht von
mir formuliert worden, vielmehr habe ich die Ablehnung des HH-Entwurfes damit
begründet, dass die Finanzierungsrisiken des Sandsteinmuseums dort nicht
entsprechend abgebildet worden sind und zudem die Ertragsseite Einmaleffekte,
wie die Verkaufserlöse der Grundstücke "Friedhofserweiterungsfläche"
oder die Förderprogramme Gute Schule und Kommunalinvest.
Die Bewertung des
Haushalts als unseriös weise ich daher entschieden zurück, diesen Begriff habe
nicht benutzt.“
Es wird darüber abgestimmt, das Protokoll vom 07.02.2018 in der von Herrn Dr. Höfener vorgeschlagenen Weise zu ändern.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen: Ja: 11, Enthaltung: 1