Sitzung
RAT/004/2010
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.07.2010
Zeit
19:00-22:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Einwohnerzahlung Stand 30.06.2010
 
Ö 4.2
Regionale 2016 - Vernetzungstreffen "Baumberger Sandstein"
 
Ö 4.3
Antrag der Ratsfraktionen v. 29.06.2010 - Einrichtung eines NKF-Beirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.4
Antrag der Ratsfraktionen v. 29.06.2010 - Einführung von Controlling-Berichten (Anträge, Beschlüsse)

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.5
Schreiben der Bezirksregierung Münster v. 28.06.2010 zum geplanten Flurbereinigungsverfahren Baumberge
 
Ö 4.6
Generationenpark
 
Ö 4.7
Antrag Gemeindeelternrat vom 07. Juli 2010 (Eingang 08.07.2010) betr. Raumsituation in der Grundschule
 
Ö 4.8
Rodungsmaßnahme
 
Ö 4.9
Stadtregion Münster
 
Ö 4.10
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.07.2010 (Eingang 08.07.2010) zur Planung des Lippeverbandes zur Umgestaltung des Klärwerkes

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4.11
Münsterlandschule
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Beratung über den Antrag der CDU-Fraktion vom 05.03.2010 auf Errichtung einer Elektroladestation für Elektrorollstühle und Elektrofahrräder.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 047/2010
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über Einzahlungen der Gemeinde Havixbeck in einen Pensionsfonds

Beschluss: einstimmig beschlossen

 051/2010
Ö 8
Beratung über den Antrag des Fördervereins der Baumberge-Grundschule Havixbeck e.V. auf Förderung einer Nestschaukel

Beschluss: einstimmig beschlossen

 053/2010
Ö 9
Beratung über den Aufstellungsbeschluss und über die 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Stiftsdorf Hohenholte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 055/2010
Ö 10
Beratung über eine Stellungnahme der Gemeinde Havixbeck zur 1. Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW - Energieversorgung -.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 056/2010
Ö 11
Beratung über den Antrag der Herren Wietholt und Dr. Ikemeyer vom 24.02.2010 auf Schaffung von örtlichen, verbindlichen, planerischen Regelungen hinsichtlich Emmissionsgrenzen bei Intensivtierhaltung.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 057/2010
Ö 12
Beratung über die Aufstellung eines Planes zur 18. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes "Am Schlautbach" und Beratung über den Beschluss einer Veränderungssperre gem. § 14.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 058/2010
Ö 13
Beratung über den Plan zur Umgestaltung des Schulhofes der Anne-Frank-Gesamtschule.

Beschluss: einstimmig beschlossen

 059/2010
Ö 14
Beratung über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur zukünftigen Regelung der Unterhaltung des neu gebauten Regenrückhaltebeckens am Graben A.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 060/2010
Ö 15
Mitteilungen zum Stand der Regionale 2016
 063/2010
Ö 16
Marketing für Havixbeck, insbesondere Besprechung vom 14.04.2010
 064/2010
Ö 17
Beratung über den Vorentwurf zur energetischen Sanierung des Rathauses bei gleichzeitiger Verbesserung der barrierefreien Zugänglichkeit und Nutzung - Bau- und Verkehrsausschuss v. 07.06.2010, TOP 1 und TOP 1.1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 18
Benennung eines sachkundigen Einwohners für einen freiwilligen Ratsausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 067/2010
Ö 19
Beratung zur interkommunalen Zusammenarbeit aufgrund des Antrages der SPD-Fraktion vom 15.05.2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

 065/2010
Ö 20
Beratung über die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für Planungsleistungen

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 066/2010
Ö 21
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 21.1
Ratsmitglied Greifenberg
 
Ö 21.2
Ratsmitglied Lenter
 
Ö 21.3
Ratsmitglied Wolter
 
Ö 21.4
Ratsmitglied Bergmoser
 
Ö 21.5
Ratsmitglied Wilken
 
Ö 21.6
Ratsmitglied Schäpers
 
Ö 21.7
Ratsmitglied Messing
 
Ö 21.8
Ratsmitglied Böttcher
 
Ö 21.9
Ratsmitglied Böttcher
 
Ö 21.10
Ratsmitglied Wolter
 
Ö 21.11
Ratsmitglied Dirks
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
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N 25
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N 25.1
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N 26
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N 27
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N 28
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N 29
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