Sitzung
H+FA/002/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.03.2010
Zeit
19:00-22:47 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5
Beratung über die Preisanpassung für das gemeinsame Mittagessen in der Mensa der Anne-Frank-Gesamtschule Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 021/2010
Ö 6
Beratung über die Änderung der Satzung für die Bäder der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 023/2010
Ö 7
Beratung über die Vorschläge zur Sanierung des Rathauses einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit sowie der Schaffung einer öffentlichen Toilettenanlage.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 024/2010
Ö 8
Beratung über das Konzept zur 1. Teilsanierung des Kanalnetzes der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 025/2010
Ö 9
Beratung über die Veränderung der Prioritätenliste für die Umsetzung von Maßnahmen mit Mitteln des Konjunkturpaktes II.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12

 026/2010
Ö 10
Beratung über die Gewährung eines Zuschusses zur Umgestaltung des Schulhofes der Anne-Frank-Gesamtschule

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6

 030/2010
Ö 11
Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2010 mit ihren Anlagen Der Haushaltsentwurf 2010 sowie die Vorlage 20/2010 über die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen im Haushaltsjahr 2010 liegt vor.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 020/2010
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Havixbeck.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 5

 031/2010
Ö 13
Beratung über die Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: zurückgestellt

 034/2010
Ö 14
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 14.1
Anfrage des Herrn Wardenga
 
Ö 14.2
Anfrage der Frau Brinkforth-Kemper
 
Ö 14.3
Anfrage des Herrn Kerkering
 
Ö 14.4
Anfrage des Herrn Geschwinder
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
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N 20
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N 21
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N 22
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N 23
gesperrte Information