Sitzung
Rat/007/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.09.2015
Zeit
19:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Mandatsniederlegungen der Ratsmitglieder Herr Dirks und Herr Böttcher
 
Ö 4.2
Haushaltssatzung 2015 inklusive Haushaltssicherungskonzept 2015
 
Ö 4.3
Unterbringung von Flüchtlingen
 
Ö 4.4
Vorstellung Mandatos App
 
Ö 4.5
Weitere Zusammenarbeit zwischen Rat und Bürgermeister
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Erneute Beratung über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck (sachlicher Teilflächennutzungsplan Windenergie)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 099/2015
Ö 7
Umgestaltung des Graben A und Mischwasserrückhaltung am RÜ 1

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 092/2015
Ö 8
Antrag des Lokalen Teilhabekreises auf Errichtung einer Wegebeleuchtung an einem Fuß- und Fahrradweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 082/2015
Ö 9
Erneute Vorstellung und Freigabe der Planung des Endausbaus Schmitz Kamp

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 102/2015
Ö 10
Erneute Beratung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bau eines Ersatzwohnhauses auf dem Grundstück Schulstraße 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 101/2015
Ö 11
3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Beekenkamp" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 085/2015
Ö 12
Antrag der CDU zur Optimierung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 091/2015
Ö 13
6. Satzung zur Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen für den Friedhof Havixbeck vom 21.12.2003

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 062/2015
Ö 14
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau der Gemeinde Havixbeck vom 31.03.1999 sowie Änderung des dazugehörenden Gebührentarifes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 093/2015
Ö 15
Stellungnahme der Gemeinde Havixbeck zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 094/2015
Ö 16
Neubildung der Verbandsversammlung des Lippeverbandes für den Zeitraum 2015 – 2020 hier: Benennung einer / eines Delegierten aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 103/2015
Ö 17
Erhöhung des Kostenbeitrages für ein Mittagessen in der Kommunalen Kindertagesstätte Im Flothfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22

 039/2015
Ö 18
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 24.2
gesperrte Information
 
N 24.3
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information