SessionNet | Gemeinderat - 11.02.2026

Sitzung

Rat/001/2026

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses

Datum

11.02.2026

Zeit

19:00-21:48 Uhr

Einladung (Aushang)

Niederschrift Öffentlich

Antrag B90/Die Grünen Digitale Resilienz

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
Ö 2	Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
Ö 3	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
Ö 4	Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 6	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
Ö 7	Antrag der FDP auf Errichtung von Beleuchtungseinheiten am Fuß- und Radweg " Am Schlautbach- Am Stopfer- Pieperfeldweg" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: , Ja: 22, , Nein: 2, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0	VO/005/2026	Anlage 1 VO-005-2026 Antrag FDP Beleuchtung Schlautbach.... .11.01.2026 Anlage 2 VO-005-2026 Antrag FDP Bewertung SDG
Ö 8	Beschleunigung von Wohnbauvorhaben – Baulandmobilisierungsgesetzes (§ 31 Abs. 3 BauGB) und „Bau-Turbo" (§ 246e BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: , Ja: 25, , Nein: 0, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0	VO/003/2026	Verwaltungsvorlage
Ö 9	Konzeptvergabe für Mehrfamilienhausgrundstücke im Baugebiet Habichtsbach III Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: , Ja: 18, , Nein: 7, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0	VO/004/2026	Verwaltungsvorlage Anlage 1 VO 004 Anlage 2 VO 004 Anlage 3 VO 004
Ö 10	Abweichungs- und Befreiungsanträge von den Anforderungen der BauO NRW und den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Flothfeld I" Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: , Ja: 23, , Nein: 2, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0	VO/129/2025/1	Verwaltungsvorlage Anlage-1 VO-129-2025-1 überarbeiteter-Lageplan-schwarz
Ö 11	Gestaltungsbeirat der Gemeinde Havixbeck - Weiterführung des Gremiums Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: , Ja: 25, , Nein: 0, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0	VO/001/2026	Verwaltungsvorlage Entwurf Geschäftsordnung-GBR 01-2026 Anlage-zur-VO Stand22-06-2026
Ö 12	Umbesetzung sonstige Gremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: , Ja: 25, , Nein: 0, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0	VO/007/2026	Verwaltungsvorlage
Ö 12.1	Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen für die vier Fachausschüsse Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: , Ja: 25, , Nein: 0, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0
Ö 12.2	Benennung von Vertreterinnen im Ausschuss für Soziales, Bildung, Wohnen, Sport und Kultur gem. § 58 Abs. 2 SchulG Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: , Ja: 25, , Nein: 0, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0
Ö 13	IstaG – Konkretisierung der Gründung der lokalen Gesellschaften, Änderungsverfahren und andere Punkte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: , Ja: 23, , Nein: 0, , Enthaltung: 2, , Befangen: 0	VO/009/2026	Verwaltungsvorlage Anlage 1: Verfügung Havixbecker Wohnungsbau Verwaltung GmbH Anlage II: Verfügung Havixbecker Wohnungsbau GmbH&Co.KG
Ö 14	Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für den Bürgerbus zwischen Nottuln und Havixbeck und Aktualisierung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Nottuln zur Regelung der Finanzierung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: , Ja: 25, , Nein: 0, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0	VO/127/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 15	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 16	Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information
N 21	gesperrte Information
N 22	gesperrte Information
N 23	gesperrte Information
N 24	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: