Sitzung
Rat/002/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.05.2025
Zeit
19:03-20:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 6
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
2024-BHH-005 - Förderung der Jugendarbeit der Sportschützen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/040/2025
Ö 8
Antrag 2024-BHH-009 Es wird die Errichtung von Stelen auf dem Friedhof für Baumbestattungen beantragt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/047/2025
Ö 9
Antrag 2024-BHH-010 Anregung auf Umwandlung der "Hauptstraße" von der Kreuzung Blickallee bis zur Fußgängerzone zur Zone 30 kmh

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/048/2025
Ö 10
Antrag 2024-BHH-028 Forderung auf Ansiedlung eines Taxibetriebes für Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/049/2025
Ö 11
2024-BHH-035: Antrag der Änderung bei den Märkten oder ein neuer Supermarkt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/054/2025
Ö 12
Antrag 2024-BHH-042 zur Pflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 15, , Nein: 12

 VO/035/2025
Ö 13
Antrag 2024-BHH-047 Anregung auf Einrichtung einer zeitlichen Begrenzung der Dauerparkplätze Schmitz Kamp 21 (EDEKA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/050/2025
Ö 14
Antrag 2024-BHH-060 Sanierung der Kolpingstraße

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/042/2025
Ö 15
Antrag 2024-BHH-085 Es wird die Einrichtung eines Budgets für Mieteinnahmen zur Vermeidung von Leerständen im Ortskern angeregt.

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/059/2025
Ö 16
2024-BHH-090 - Beschaffung eines Fahrzeugs für den Transport Mensaessen und bürgernahe Zwecke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/041/2025
Ö 17
Antrag 2024-BHH-091 Grünflächenpflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/039/2025
Ö 18
Antrag 2024-BHH-141 Straßenreinigung Reiwickstiege

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/043/2025
Ö 19
Umgestaltung Bürgerpark- Aufhebung eines Sperrvermerkes - Bürgerhaushalt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: , Ja: 13, , Nein: 14

 VO/033/2025
Ö 20
Straßenbeleuchtung Gemeinde Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 24, , Nein: 2, , Befangen: 1

 VO/036/2025
Ö 21
Evaluation Bürgerhaushalt

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/061/2025
Ö 22
Aufhebung von Sperrvermerken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/060/2025
Ö 23
IstaG–Modell Wohnen– Gründung einer interkommunalen Wohnungsbaugenossenschaft und einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft ISTAG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/034/2025
Ö 24
Vergabekriterien Gewerbegebiet Südlich der Schützenstraße

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/058/2025
Ö 25
Bezahlkarte für Flüchtlinge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/038/2025
Ö 26
Nachhaltigkeits- und Klimarelevanz von Ratsbeschlüssen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 14, , Nein: 13

 VO/116/2024/2
Ö 27
Kommunale Wärmeplanung: Beschluss zur Suche eines externen Dienstleisters

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/044/2025
Ö 28
Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage (Bereich Havixbeck-Natrup)

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/117/2024
Ö 29
Digitalisierungskonzept Schulen; Bericht zur weiteren Umsetzung der 1:1 Ausstattung im Schuljahr 25/26

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/037/2025
Ö 30
Umbau Mensa

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/046/2025
Ö 31
Schulentwicklungsplan bis zum Schuljahr 2029/30

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/004/2025
Ö 32
Offene Ganztagsschule im Primarbereich an der Baumberge-Schule (OGS); Evaluation und mögliche Anpassung des Zahlungsmodus für das Mittagessen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 14, , Nein: 13

 VO/082/2024
Ö 33
Entscheidung über den Erhalt raumbedeutsamer Gehölz

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/032/2025
Ö 34
Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich der Gastronomiebetriebe der Gemeinde Havixbeck zur Unterbringung von Geflüchteten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 23, , Nein: 4

 VO/045/2025
Ö 35
Standortkonzept und Ermessensrichtlinien für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf dem Gebiet der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/052/2025
Ö 36
Aufstellungs eines Planes zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck mit Aufstellungsbeschluss für die Erarbeitung des Bebauungsplanes "Westlich der Blickallee" im Parallelverfahren (Bereich Lebensmittelmärkte)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/053/2025
Ö 37
Satzung über die Errichtung notwendiger Stellplätze und die Stellplatzablösung der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 14, , Nein: 12, , Enthaltung: 1

 VO/055/2025
Ö 38
Neugestaltung des Bestenseeplatzes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/057/2025
Ö 39
Abfallsammlungen auf dem Gebiet der Gemeinde Havixbeck ab dem Jahre 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/064/2025
Ö 40
Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/063/2025
Ö 40.1
Bestattungswald in Havixbeck - Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/016/2025/1
Ö 41
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 42
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 43
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information
 
N 46
gesperrte Information
 
N 47
gesperrte Information
 
N 48
gesperrte Information
 
N 49
gesperrte Information