SessionNet | Gemeinderat - 08.05.2025

Sitzung

Rat/002/2025

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses

Datum

08.05.2025

Zeit

19:03-20:49 Uhr

Einladung Aushang

Niederschrift Rat Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
Ö 2	Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
Ö 3	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
Ö 4	Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 6	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
Ö 7	2024-BHH-005 - Förderung der Jugendarbeit der Sportschützen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/040/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 8	Antrag 2024-BHH-009 Es wird die Errichtung von Stelen auf dem Friedhof für Baumbestattungen beantragt. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/047/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 9	Antrag 2024-BHH-010 Anregung auf Umwandlung der "Hauptstraße" von der Kreuzung Blickallee bis zur Fußgängerzone zur Zone 30 kmh Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/048/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 10	Antrag 2024-BHH-028 Forderung auf Ansiedlung eines Taxibetriebes für Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/049/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 11	2024-BHH-035: Antrag der Änderung bei den Märkten oder ein neuer Supermarkt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/054/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 12	Antrag 2024-BHH-042 zur Pflanzung von Bäumen im Gemeindegebiet Havixbeck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 12	VO/035/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 VO-035-2025 Kostenschätzung
Ö 13	Antrag 2024-BHH-047 Anregung auf Einrichtung einer zeitlichen Begrenzung der Dauerparkplätze Schmitz Kamp 21 (EDEKA) Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 27	VO/050/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 14	Antrag 2024-BHH-060 Sanierung der Kolpingstraße Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/042/2025	Verwaltungsvorlage Anlage1 Nachhaltigkeits- und Klimarelevanz
Ö 15	Antrag 2024-BHH-085 Es wird die Einrichtung eines Budgets für Mieteinnahmen zur Vermeidung von Leerständen im Ortskern angeregt. Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/059/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 16	2024-BHH-090 - Beschaffung eines Fahrzeugs für den Transport Mensaessen und bürgernahe Zwecke Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 27	VO/041/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 17	Antrag 2024-BHH-091 Grünflächenpflege Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 27	VO/039/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 18	Antrag 2024-BHH-141 Straßenreinigung Reiwickstiege Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/043/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 19	Umgestaltung Bürgerpark- Aufhebung eines Sperrvermerkes - Bürgerhaushalt Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 14	VO/033/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 20	Straßenbeleuchtung Gemeinde Havixbeck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Befangen: 1	VO/036/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 VO 036 2025 GWN Lichtkonzept Havixbeck 2025 Anlage 2 VO 036 2025 Datenblätter Leuchtenköpfe
Ö 21	Evaluation Bürgerhaushalt Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/061/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Evaluation Bürgerhaushalt AG BHH Anlage 2 Evaluation und Umsetzung Verw
Ö 22	Aufhebung von Sperrvermerken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/060/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 23	IstaG–Modell Wohnen– Gründung einer interkommunalen Wohnungsbaugenossenschaft und einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft ISTAG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/034/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 - FAQ Stand 27.03.2025 Anlage 2 - Räteinformation Anlage 3 Bestand gef Wohnungsbau Anlage 4 Gesellschftavertrag GmbH Co.KGvermögensverwaltend - Stand 01.04.2025 Anlage 5 Geschäftsführervertrag GmbH - Stand 03.03.2025 clean Anlage 6 Satzung Komplementär GmbH - Stand 03.03.2025 Anlage 7 Geschäftsbesorgungsvertrag - Stand 03.03.2025 - clean Anlage 8 Genossenschaftssatzung - Stand 07.03.2025 Anlage 9- Wirtschaftlichkeitsbetrachtung aktualisiert
Ö 24	Vergabekriterien Gewerbegebiet Südlich der Schützenstraße Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/058/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Entwurf Prozess der Vergabe Anlage 2 Vergabekriterien - Punktematrix Anlage 3 Detaillierte Erklärung Vergabekriterien
Ö 25	Bezahlkarte für Flüchtlinge Beschluss: zur Kenntnis genommen	VO/038/2025	Antrag Bezahlkarte für Flüchtlinge Verwaltungsvorlage Anlage 1 Antrag Bezahlkarte
Ö 26	Nachhaltigkeits- und Klimarelevanz von Ratsbeschlüssen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13	VO/116/2024/2	Verwaltungsvorlage VO-116-2024-2 Anlage 1 SDG-Kernindikatoren Bewertungsbogen Beschlussvorlagen Testversion
Ö 27	Kommunale Wärmeplanung: Beschluss zur Suche eines externen Dienstleisters Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/044/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 BMWK-BMWSB Leitfaden Wärmeplanung kompakt Nachhaltigkeitsbogen
Ö 28	Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage (Bereich Havixbeck-Natrup) Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/117/2024	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Stellungnahme OV Freifl PV Nachhaltigkeitsbogen
Ö 29	Digitalisierungskonzept Schulen; Bericht zur weiteren Umsetzung der 1:1 Ausstattung im Schuljahr 25/26 Beschluss: zur Kenntnis genommen	VO/037/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO 037 2025 Aktualisierter Zeitplan zur Ausstattung der AFG mit digitalen Endgeräten
Ö 30	Umbau Mensa Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/046/2025	Verwaltungsvorlage Grundriss Mensa 2025 Mensa Machbarkeitsstudie 2025
Ö 31	Schulentwicklungsplan bis zum Schuljahr 2029/30 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/004/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO 004 2025 Schulentwicklungsplan Anlage 2 zur VO 004 2025 Stellungnahme Baumberge-Schule Anlage 3 zur VO 004 2025 Stellungnahme AFG
Ö 32	Offene Ganztagsschule im Primarbereich an der Baumberge-Schule (OGS); Evaluation und mögliche Anpassung des Zahlungsmodus für das Mittagessen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13	VO/082/2024	Verwaltungsvorlage Anlage 1 VO 082 2024 Kostenvergleich Schulspeise Anlage 2 VO 082 2024 Evaluation Abrechnungsmodus
Ö 33	Entscheidung über den Erhalt raumbedeutsamer Gehölz Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/032/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Vorlage Fällung von Bäumen Tabelle Anlage 2 Baum 1 geschwärzt Antrag auf Rückschnitt Fällung eines Baumes Anlage 2 Baum 2 Fotos Anlage 2 Baum 2 geschwärztes Schreiben an Gemeinde Havixbeck Anlage 2 Baum 3 geschwärzte E-MAIl Anlage 2 Baum 4 Foto Anlage 2 Baum 4 geschwärzte E-MAIL
Ö 34	Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich der Gastronomiebetriebe der Gemeinde Havixbeck zur Unterbringung von Geflüchteten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4	VO/045/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO-045-2025 Vorkaufsrechtssatzung Gemeinde Havixbeck
Ö 35	Standortkonzept und Ermessensrichtlinien für die Aufstellung von Altkleidercontainern auf dem Gebiet der Gemeinde Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/052/2025	Verwaltungsvorlage Standortkonzept für die Aufstellung von Altkleidercontainern
Ö 36	Aufstellungs eines Planes zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck mit Aufstellungsbeschluss für die Erarbeitung des Bebauungsplanes "Westlich der Blickallee" im Parallelverfahren (Bereich Lebensmittelmärkte) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/053/2025	Verwaltungsvorlage 2025-053-VO Anlage-1 40FNPÄ 2025-053-VO Anlage-2 BP-WestlBlickallee
Ö 37	Satzung über die Errichtung notwendiger Stellplätze und die Stellplatzablösung der Gemeinde Havixbeck Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 1	VO/055/2025	Verwaltungsvorlage 2025-055-VO Anlage-1 Entwurf-Stellplatzsatzung 2025-055-VO Anlage-2 Stellplatzablösesatzung
Ö 38	Neugestaltung des Bestenseeplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/057/2025	Verwaltungsvorlage Gestaltungsplan Bestenseeplatz
Ö 39	Abfallsammlungen auf dem Gebiet der Gemeinde Havixbeck ab dem Jahre 2027 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/064/2025	Verwaltungsvorlage Abfallentsorgungsatzung
Ö 40	Änderung der Satzung des Seniorenbeirates der Gemeinde Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/063/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Satzung für den Seniorenbeirat der Gemeinde Havixbeck (Neufassung) Anlage 2 Synopse Satzung Seniorenbeirat
Ö 40.1	Bestattungswald in Havixbeck - Friedhofssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/016/2025/1	Verwaltungsvorlage Lageplan (Anlage 1) zur Friedhofssatzung Satzung Bestattungswald Stand 02.05.2025 Satzung Bestattungswald Stand 08.05.2025
Ö 41	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO		Antrag Seniorenunion DurchgangBuergerpark 3-fach Turnhalle
Ö 42	Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Nicht öffentlicher Teil:
N 43	gesperrte Information
N 44	gesperrte Information
N 45	gesperrte Information
N 46	gesperrte Information
N 47	gesperrte Information
N 48	gesperrte Information
N 49	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: