SessionNet | Gemeinderat - 26.02.2025

Sitzung

Rat/001/2025

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Sitzungssaal des Rathauses

Datum

26.02.2025

Zeit

19:00-20:44 Uhr

Einladung Aushang

Niederschrift Rat Öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
Ö 2	Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
Ö 3	Bekanntgaben der Verwaltung
Ö 4	Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
Ö 6	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
Ö 7	2024-BHH-077: Unterstützung und Beratung von Mehrgenerationenwohnprojekte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/022/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 8	2024-BHH-087: Öffnung des Freibades jeweils am 01. Mai eines Jahres Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	VO/009/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 9	2024-BHH-003: Schaffung einer Indoor-Spielmöglichkeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/013/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 10	2024-BHH-004: Vorantreiben der Aufstellung des Bebauungsplanes Masbeck mit der Priorität auf bezahlbare altengerechte Wohnlösungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/023/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 11	2024-BHH-002: Finanzielle Förderung des Fördervereins "Johanniter-Kita Havixbeck e.V." Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/015/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 12	2024-BHH-039: Durchfahrtverbot für Fahrräder in der Fußgängerzone auf der Hauptstraße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/012/2025	Verwaltungsvorlage VO-012-2025 Anlage 1
Ö 13	2024-BHH-008: Bedienung des Baugebietes Südost durch den Bürgerbus Baumberge Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 26	VO/008/2025	Verwaltungsvorlage VO-008-2025 Anlage 1 Haltestellenkarte Bürgerbus Havixbeck
Ö 14	2024-BHH-062: Lastenrad-Ausleihe Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 26	VO/014/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 15	Gründung eines Integrationsbeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/029/2025	Verwaltungsvorlage Antrag auf Einrichtung eines Integrationsrats
Ö 16	Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes, Beschluss über die Offenlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/002/2025	Verwaltungsvorlage 2025-002-VO Anlage-1 KonzeptionelleBausteine
Ö 17	Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanverfahrens für die Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage (Bereich Havixbeck-Natrup) Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/117/2024	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Stellungnahme OV Freifl PV Nachhaltigkeitsbogen
Ö 18	Vergabe eines Grundstücks im Baugebiet "Masbeck" an die Initiativgruppe LINA Havixbeck Vorstellung des Wohnprojektes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/124/2024/1	Verwaltungsvorlage
Ö 19	Vorstellung eines LEADER Antrages für die Neugestaltung des Bestenseeplatzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26	VO/024/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 20	Beschluss zur möglichen Wohnbauentwicklung in Hohenholte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/123/2024/1	Verwaltungsvorlage
Ö 21	Schottergärten: Baurechtliche Einordnung und Handlungsmöglichkeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/006/2025	Verwaltungsvorlage VO-006-2025 Anlage 1 Bürgeranregung bezüglich Schottergärten
Ö 22	Bestattungswald in Havixbeck - Friedhofssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/016/2025	Verwaltungsvorlage Friedhofssatzung für den Bestattungswald - Stand 24.02.2025 Friedhofssatzung Synopse Gebühren Bestattungswald Lageplan (Anlage 1) zur Friedhofssatzung Entwurf der Friedhofssatzung für den Bestattungswald
Ö 23	Umwidmung eines Grabfeldes auf dem Friedhof in Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/017/2025	Verwaltungsvorlage Lageplan-Friedhof
Ö 24	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über den Einsatz der Drehleiter der Feuerwehr Nottuln für das Stift Tilbeck im Bereich der Gemeinde Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/018/2025	Verwaltungsvorlage Drehleiter Vereinbarung
Ö 25	Änderung der Satzung für die Teilnahme von Kindern am Angebot der Offenen Ganztagsschule in der Primarstufe (OGS) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 4	VO/005/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO 005 2025 Mögliche Beitragsstufen und Beträge Anlage 2 zur VO 005 2025 Synopse zur Satzungsänderung
Ö 26	Neufassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule zwischen den Städten Dülmen, Haltern am See und der Gemeinde Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/007/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 zur VO 007 2025 Synopse zur Änderung der ÖRV
Ö 27	Kindergartenbedarfsplanung 2025/2026 Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt	VO/019/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 27.1	Kindergartenbedarfsplanung 2025/2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/019/2025/1	Verwaltungsvorlage
Ö 28	Neu- und Umbesetzung des Ausschusses für Soziales, Bildung und Teilhabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/011/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 29	Nachbenennung eines Teilnehmers der Fraktionen für den Gestaltungsbeirat der Gemeinde Havixbeck Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 4	VO/010/2025	Verwaltungsvorlage 2025-010-VO Anlage-1 GO-GBR-22.09.2022
Ö 30	Benennung von Vertretern für die Münsterland Infrastruktur Holding GmbH & Co. KG und der Komplementärin Münsterland Infrastruktur Verwaltungsgesellschaft mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/030/2025	Verwaltungsvorlage
Ö 31	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 1	VO/028/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 2 zu VO 028 2025
Ö 32	Notwendige Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2024 nach 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27	VO/027/2025	Verwaltungsvorlage Anlage 1 Ermächtigungsübertragung2024 2025
Ö 33	Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
Ö 34	Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Nicht öffentlicher Teil:
N 35	gesperrte Information
N 36	gesperrte Information
N 37	gesperrte Information
N 38	gesperrte Information
N 39	gesperrte Information
N 40	gesperrte Information
N 41	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: