Sitzung
Rat/006/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
12.12.2024
Zeit
19:04-22:08 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Anregungen gemäß § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: , Ja: 27, , Nein: 0, , Enthaltung: 0, , Befangen: 0

 VO/111/2024
Ö 5
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 6
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
Bildung Wahlausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/141/2024
Ö 8
Neubildung und Besetzung von Ausschüssen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/139/2024
Ö 9
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/innen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26

 VO/140/2024
Ö 10
Kenntnisnahme Ergebnisse Bürgerhaushalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/122/2024
Ö 11
Sachstand zum Antrag auf Vorbescheid für 4 Windenergieanlagen (WEA) im Bereich Nierfeld, Havixbeck

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/119/2024
Ö 12
Ergebnis der Offenlage der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Gennerich III" (Sandsteinmuseum) und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/115/2024
Ö 13
Aufhebung des Satzungsbeschlusses und Beschluss über die erneute Offenlage des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet südlich der Schützenstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 26, , Nein: 0, , Enthaltung: 1

 VO/120/2024
Ö 14
Beschluss zur möglichen Wohnbauentwicklung in Hohenholte

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/123/2024
Ö 15
Ergebnis der Offenlage und erneuter Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes "Erweiterung Wohnpark Habichtsbach" ("Habichtsbach II")

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/107/2024
Ö 16
Evaluierung der Grundsätze für Einzelfallprüfungen von Bauvorhaben

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/126/2024
Ö 17
Beschluss zur Erarbeitung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - neues Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/072/2023/1
Ö 18
Offene Ganztagsschule im Primarbereich an der Baumberge-Schule (OGS); Evaluation und mögliche Anpassung des Zahlungsmodus für das Mittagessen

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/082/2024
Ö 19
Schülerbeförderung - Fortführung des Angebots eines vergünstigten Deutschlandtickets für die Schülerschaft der Anne-Frank-Gesamtschule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/112/2024
Ö 20
Bennennung von Vertreterinnen/Vertreter und deren Stellvertretungen des Trägers für den Rat der Tageseinrichtung der Kommunalen Kindertagesstätte Im Flothfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/137/2024
Ö 21
Vergabe eines Grundstücks im Baugebiet "Masbeck" an die Initiativgruppe LINA Havixbeck

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/124/2024
Ö 22
Änderung des Gesellschaftsvertrages der wfc

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/103/2024
Ö 23
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Münsterland Infrastruktur Holding GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/129/2024
Ö 24
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Münsterland Infrastruktur Verwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/130/2024
Ö 25
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Münsterland Netzbeteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/131/2024
Ö 26
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Münsterland Netzbeteiligungs-Verwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/132/2024
Ö 27
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MN Münsterland Netzgesellschaft mbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/133/2024
Ö 28
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MNV Münsterland Netz-Verwaltungsgesellschaft mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/134/2024
Ö 29
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MNG Stromnetze GmbH & Co. KG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/135/2024
Ö 30
Änderung des Gesellschaftsvertrages der MNG Stromnetze Verwaltungs GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/136/2024
Ö 31
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den Gemeinden Havixbeck, Nordkirchen und Nottuln zur Einrichtung und zum Betrieb einer Zentralen Vergabestelle bei der Stadt Lüdinghausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/125/2024
Ö 32
Abwassergebühren für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/100/2024
Ö 33
Abfallgebühren für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/106/2024
Ö 34
Gewässerunterhaltungsgebühren für das Veranlagungsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/113/2024
Ö 35
Satzung über die Steuerhebesätze der Gemeinde Havixbeck für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/128/2024
Ö 36
Entwurf der Haushaltssatzung 2025 mit Ihren Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 27

 VO/138/2024
Ö 37
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 38
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information
 
N 41
gesperrte Information
 
N 42
gesperrte Information
 
N 43
gesperrte Information
 
N 44
gesperrte Information
 
N 45
gesperrte Information
 
N 46
gesperrte Information
 
N 47
gesperrte Information
 
N 48
gesperrte Information