Sitzung
BA/006/2022
Gremium
Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.12.2022
Zeit
19:00-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ausschusssitzung
 
Ö 3
Bekanntgaben der Verwaltung
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters über den Fortgang gemeindlicher Bauvorhaben
 
Ö 5
Bekanntgaben des Ausschussvorsitzenden
 
Ö 6
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 7
Bürgerradweg im Verlauf der L 874; Antrag des Vereins "Bürgerradweg Hangsbeck-Walingen e.V."

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 VO/154/2022
Ö 8
Erweiterung der kommunalen Kindertagesstätte (Kita) im Flothfeld; Freigabe der Planung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 VO/156/2022
Ö 9
Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit ihren Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/162/2022
Ö 10
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Baugebiet Masbeck" und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/174/2022
Ö 11
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung für den Bebauungsplanentwurf zur 6. Änderung der 1. förmlichen Änderung des Bebauungsplanes "Am Friedhof/Sportplatz" und Beschluss über die Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 VO/175/2022
Ö 12
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung für die 5. Änderung des Bebauungsplanes "Südost" und Beschluss über die Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 VO/176/2022
Ö 13
Ergebnis der Offenlage des Entwurfes zur 6. Änderung des Bebauungsplanes "Südost" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 VO/177/2022
Ö 14
Anfragen der Ausschussmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information