Sitzung
Rat/003/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Forum der Anne-Frank-Gesamtschule
Datum
08.10.2020
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Einwohnerzahlen
 
Ö 4.2
Schreiben der Bezirksdirektion Münsterland ver.di
 
Ö 4.3
Antrag Fa. Hericks - Änderung des Bebauungsplanes Lasbeck
 
Ö 4.4
Bürgerantrag Junger Hohenholter Bürger - Entwicklung von weiteren Bauflächen in Hohenholte
 
Ö 4.5
Bürgerantrag - Spielplatzerweiterung in Hohenholte
 
Ö 4.6
Sanierung Schützenstraße
 
Ö 4.7
Ehrenamtskarte
 
Ö 4.8
Baustellenführung am 15.10.20 um 16.30 Uhr
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Beschluss über die weitere Planung zur Umsetzung der Entwicklungsmaßnahmen am Raberts Hof zum Kultur- und Begegnungszentrum

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/078/2020
Ö 7
Umbau und Sanierung des Freibades in Havixbeck, Teil 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/068/2020
Ö 8
Aufhebung des Sperrvermerks für die Umrüstung der Flutlichtanlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/057/2020
Ö 9
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Entwicklung einer Wohnbaufläche nördlich des Bebauungsplanbereiches "Erweiterung Wohnpark Habichtsbach" sowie Beschluss über die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/060/2020
Ö 10
Antrag eines Anliegers auf Änderung des Bebauungsplanes "Hohenholte - nördlicher Bereich"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1

 VO/081/2020
Ö 11
Aufstellungsbeschlüsse für den Bebauungsplan "Gewerbegebiet südlich der Schützenstraße" sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren und Beschluss über die vorgezogene Bürger und Behördenbeteiligung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 2

 VO/067/2020
Ö 12
Ergebnis der Auslegung des Bebauungsplanentwurfs "Masbeck - Teil 1" im Verfahren nach § 13 b BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 2

 VO/062/2020
Ö 13
Ergebnis der Auslegung des Entwurfes zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "Sentrupskamp" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/061/2020
Ö 14
Antrag des Sportvereins Schwarz-Weiß Havixbeck auf Änderung des Bebauungsplanes Flothfeld V

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/077/2020
Ö 15
Anliegerantrag auf Änderung des Bebauungsplanes "Flothfeld II"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/080/2020
Ö 16
Antrag Stift Tilbeck GmbH; Sanierung des Interessentenwegs Mühlengraben, 2. Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/058/2020
Ö 17
Bürgerantrag bzgl. des Interessentenweges Masbecker Heide zwischen Masbeck 28 und der L 581/Haus Füsting

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/056/2020
Ö 18
Überleitung des Schmutzwassers von der Kläranlage Tilbeck zur Kläranlage Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/075/2020
Ö 19
Haltung von Hunden im Gemeindegebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/079/2020
Ö 20
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Initiierung eines Moblitäts-Pilotprojektes "Havixbeck on demand"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 10

 VO/064/2020
Ö 21
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen "Verbesserung der Verkehrsverbindung im ÖPNV"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 VO/065/2020
Ö 22
Antrag der SPD-Fraktion auf Mitgliedschaft der Gemeinde Havixbeck im Zukunftsnetz Mobilität NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 VO/076/2020
Ö 23
Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2020 in Bezug auf eine aktive Wirtschaftsförderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 10

 VO/052/2020
Ö 24
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.06.2020 auf Schaffung von Coworking Spaces

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/054/2020
Ö 25
Änderung Zuständigkeitsordnung und Dienstanweisung Vergabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

 VO/070/2020
Ö 26
Änderung Stellenplan - Stelle Schulverwaltung

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

 VO/071/2020
Ö 27
Bestätigung der Entscheidung zur Gewährung von Sitzungsgeld für Online-Fraktionssitzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/072/2020
Ö 28
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Bürgermeisters gem. § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 VO/073/2020
Ö 29
Genehmigung eines ergänzenden Dringlichkeitsbeschlusses zum Verzicht auf Erhebung von Elternbeiträgen für die Offene Ganztagsschule im Primarbereich für die Monate Juni und Juli 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/059/2020
Ö 30
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 30.1
Herr Webering - Buchen in Hohenholte
 
Ö 30.2
Herr Dr. Höfener - Schützenstraße
 
Ö 30.3
Herr Postruschnik - Schüleressen
 
Ö 30.4
Frau Volpert-Bertling
 
Ö 31
Veröffentlichung der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32
gesperrte Information
 
N 33
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N 34
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N 35
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N 36
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N 37
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N 38
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N 39
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N 40
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N 41
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