Sitzung
Rat/001/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.02.2019
Zeit
19:02-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Hundebestandsaufnahme 2019
 
Ö 4.2
Schreiben der Geschäftsführung des Stiftes Tilbeck vom 29.01.2019
 
Ö 4.3
Bürgerantrag auf Änderung des Bebauungsplanes Schmitz Kamp und auf Aussetzung der sofortigen Vollziehung
 
Ö 4.4
Antrag der SPD-Fraktion - Übernahme der Elternbeiträge
 
Ö 4.5
Antrag der SPD-Fraktion - Plastikarmes Havixbeck
 
Ö 4.6
Bürgerantrag - Benennung eines Weges o.ä. nach Pastor Albert Wöstmann
 
Ö 4.7
Vergabe AFG - Erweiterungsbau
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 6
Feststellung des Ergebnisses des Ratsbürgerentscheides vom 10.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/021/2019
Ö 7
Beschluss über den politischen Umgang mit dem Ergebnis des Ratsbürgerentscheides
 VO/026/2019
Ö 8
Bezuschussung von Vereinen, Verbänden und Organisationen im Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

 VO/018/2019
Ö 9
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2019 mit ihren Anlagen
Der Versand der Verwaltungsvorlage erfolgt nach der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.02.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 6

 VO/025/2019
Ö 10
Antrag der Interessengemeinschaft Natrup auf Aussetzung der 29. Änderung des Flächennutzungsplans, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11

 038/2018
Ö 11
Ergebnis der Auslegung zur 29. Änderung des Flächennutzungsplans, sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"

Beschluss: Von der Tagesordnung abgesetzt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 11

 VO/113/2018
Ö 12
Erweiterter Beschluss über die Aufstellung eines Planes zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Beekenkamp der Gemeinde Havixbeck und Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 VO/006/2019
Ö 13
Ergebnis der Auslegung des Planentwurfes zur 2. Änderung des Bebauungsplanes "An der Hohenholter Straße" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/008/2019
Ö 14
Ergebnis der Auslegung eines Planentwurfes zur 7. Änderung des Bebauungsplanes "Flothfeld II" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/009/2019
Ö 15
Ergebnis der Auslegung der 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/022/2019
Ö 16
Ergebnis der Auslegung des Entwurfes zur 5. Änderung des Bebauungsplanes "Gennerich II" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/023/2019
Ö 17
Festlegung der weiteren Schritte zur Sanierung des Beckenkopfes am Schwimmerbecken und zur Gestaltung der Außenbereiche im Freibad

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/020/2019
Ö 18
Straßen- und Wegeprogramm 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/003/2019
Ö 19
Erteilung einer Beschlussvollmacht für den Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung am 21.03.2019 zur Freigabe des Entwurfes für die Erweiterung der Anne Frank Gesamtschule.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 4, Enthaltungen: 2

 VO/024/2019
Ö 20
Antrag für das Verbot des Einsatzes von mit Verbrennungsmotoren betriebenen Laubgebläsen, insbesondere im Bereich Ortsmitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 VO/001/2019
Ö 21
Hochwasserschutzmaßnahmen an der Münster'schen Aa im Bereich Hohenholte; Antrag der CDU-Fraktion zur Anlage eines Bypasses sowie Antrag der Anwohner zum Hochwasserschutz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/010/2019
Ö 22
Erweiterung des Denkmalumfangs von Haus Stapel; hier: Eintragung von beweglichen Möbel in die Denkmalliste der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/002/2019
Ö 23
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen (Zulassung verkaufsoffener Sonntage)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 VO/007/2019
Ö 24
Wahl des Vorsitzes des Anne-Frank-Gesamtschulausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 VO/019/2019
Ö 25
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 
Ö 25.1
Herr Messing - Vergabestelle Lüdinghausen
 
Ö 25.2
Frau Schäpers - Sozialer Wohnungsbau
 
Ö 25.3
Herr Messing - Streudienst im Winter
 
Ö 25.4
Frau Volpert-Bertling - Pflegezustand des Friedhofs
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information