Sitzung
Rat/005/2018
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.12.2018
Zeit
18:05-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Beschlussfassung über Änderungen und Erweiterungen der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwendungen gegen die Fassung des öffentlichen Teils der Niederschrift der letzten Ratssitzung
 
Ö 3
Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner gem. § 18 GeschO
 
Ö 4
Bekanntgaben des Bürgermeisters
 
Ö 4.1
Fortführung des gemeindlichen Windelzuschusses
 
Ö 4.2
Schöffenwahl
 
Ö 4.3
Antrag eines Bürgers - Verbot von Laubgebläsen mit Verbrennungsmotoren
 
Ö 4.4
Antrag SPD und Bündnis 90 Die Grünen - Stelle KlimaschutzmanagerIn
 
Ö 4.5
Anschreiben eines Hohenholter Bürgers - Unterstützung der Realisierung Hochwasserschutz
 
Ö 4.6
Antrag CDU - Blühstreifen
 
Ö 4.7
Antrag Bündnis 90 Die Grünen - Berücksichtigung von Inklusionsbetrieben
 
Ö 4.8
Antrag Bündnis 90 Die Grünen - Förderung der Vereine und Verbände
 
Ö 4.9
Fortschreibung Nahverkehrsplan Kreis Coesfeld
 
Ö 5
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 1 GeschO
 
Ö 5.1
Herr Albrecht, CDU - Heizungsanlagen
 
Ö 6
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung 2019 mit allen Anlagen gemäß § 80 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 VO/132/2018
Ö 7
Ausbildungsplätze und Demografie-Stellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 24

 VO/121/2018
Ö 8
Neubesetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 23

 VO/134/2018
Ö 8.1
Nachbesetzung der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 23

 VO/136/2018
Ö 9
Feststellung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Verzicht auf die endgültige Umsetzung der bisherigen Planungen zur Erweiterung des Sandsteinmuseums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 17, , Nein: 7, , Enthaltung: 1

 VO/127/2018
Ö 10
Ratsbürgerentscheid zum „Verzicht auf die endgültige Umsetzung der bisherigen Planungen zur Erweiterung des Sandsteinmuseums zum Kompetenzzentrum für Naturstein und Baukultur“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/128/2018
Ö 11
Genehmigung des Entwurfes zur Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses um eine Atemschutzwerkstatt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/115/2018
Ö 12
Sanierung des Mischwasserkanals der Schützenstraße/K51

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 23

 VO/111/2018
Ö 13
Festlegung der Prioritäten für die Umsetzung der Maßnahmen aus den Förderprogrammen Gute Schule 2020 und Kommunalinvestitionsfördergesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 24

 VO/114/2018
Ö 14
Gestaltung der zukünftigen Zusammenarbeit in der Stadtregion Münster

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 24, , Enthaltung: 1

 VO/118/2018
Ö 15
15. Änderung des Bebauungsplanes "Stapeler/Altenberger Straße" der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/105/2018
Ö 16
Änderung des Aufstellungsbeschlusses für die 30. förmliche Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Havixbeck und Beschluss über die Durchführung der vorgezogenen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Nachbargemeinden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/123/2018
Ö 17
Antrag auf Änderung der Planungen zur Umsetzung der Friedhofsflächennutzungen auf den Grabinseln 2 und 3

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/120/2018
Ö 18
Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Kreis Coesfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/117/2018
Ö 19
Medienentwicklungsplan der Gemeinde Havixbeck für die Schulen und die Schul- und Gemeindebibliothek

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/108/2018
Ö 20
Masterplan "Baumberge-Touristik 2026"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/129/2018
Ö 21
Ausbau eines Glasfasernetzes im Außenbereich der Gemeinde Havixbeck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: , Ja: 16, , Nein: 1, , Enthaltung: 8

 VO/124/2018
Ö 22
Entscheidung über den Erhalt raumbedeutsamer Gehölze

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/112/2018
Ö 23
Abfallgebühren 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/116/2018
Ö 24
Abwassergebühren für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/122/2018
Ö 25
Gewässerunterhaltungsgebühren für das Veranlagungsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/125/2018
Ö 26
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses für die Zustimmung zur Durchführung von Maßnahmen an der Musikschule im Rahmen des Programms "Soziale Integration im Quartier"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/131/2018
Ö 27
Interkommunale Zusammenarbeit – Neufassung der „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung (ÖrV) über die gemeinsame Inanspruchnahme der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung citeq der Stadt Münster"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: , Ja: 25

 VO/130/2018
Ö 28
Anfragen der Ratsmitglieder gem. § 17 Abs. 2 GeschO
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information
 
N 39
gesperrte Information
 
N 40
gesperrte Information