Begründung 

s. anliegenden Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2014

Der demografische Wandel in unserer Gesellschaft wird vielfältig diskutiert und hat inzwischen auch einen festen Platz in Entscheidungsprozessen in vielen Ebenen gefunden. Auch in Havixbeck sind Veränderungen spürbar und Reaktionen auf die veränderte altermäßige Zusammensetzung der Bevölkerung erkennbar. Der demografische Wandel führt zu einem erheblichen gesellschaftspolitischen Umbruch, zu einem Wertewandel und neuen Lebensstilen. Er zwingt die Kommunalpolitik zu grundlegend neuen strategischen Überlegungen und stellt Havixbeck vor neue Herausforderungen

Eine Vielzahl von Studien belegen den Wandel in der Altersstruktur in Havixbeck (als einige wenige Beispiele seien hier die Informationen von IT-NRW, Prognosen der Bezirksregierung Münster, Berechnungen des Kreises Coesfeld oder Studien der Bertelsmannstiftung bzw. des Pestel-Institutes genannt). Bemerkenswert ist dabei aber auch, dass alle zu unterschiedlichen Ergebnissen und Einschätzungen hinsichtlich der zukünftigen Entwicklungen kommen. Zur besseren Lokalisierung der Effekte aus demografischen Veränderungen werden aktuell in stadtregionaler Zusammenarbeit Auswertungen der Zensusdaten für Havixbeck aufbereitet. Unbestritten ist aber bei allen Einschätzungen, dass das Durchschnittsalter der Bevölkerung steigt und die Anzahl der über 60-jährigen spürbar zunimmt. Dieser Effekt wäre umso deutlicher spürbar, wenn wenige junge Familien mit Kindern Havixbeck als Lebensmittelpunkt wählen würden.

Wie im Antrag der SPD-Fraktion ausgeführt, sind die Auswirkungen des demografischen Wandels in vielen Bereichen wahrzunehmen, wie z. B. Schulen, Vereine, Kindergärten und Immobilien. Insofern betrifft dieses Thema als Querschnittsaufgabe alle wesentlichen Aufgaben und Entscheidungsprozesse auf kommunaler Ebene.

Aufgaben eines Demografiebeauftragten könnten die Beobachtung demografischer Prozesse, die Auseinandersetzung mit deren Folgen für Havixbeck, die Entwicklung von Ideen zum aktiven Umgang mit demografischen Veränderungen oder die Initiierung von Projekten im Umgang mit demografisch begründeten Veränderungen sein.

Rat und Verwaltung haben sich bisher offen mit den demografischen Veränderungen und den sich daraus ergebenden Notwendigkeiten befasst. Als Beispiele möchte ich hier die Entwicklung von Neubauflächen bei gleichzeitiger Überarbeitung älterer Baugebiete zum Zwecke des Generationswechsels, die finanzielle Unterstützung im U3-Bereich und die Förderung von Vereinen und Verbänden nennen. Darüber hinaus haben sich vor Ort Gruppen, wie der Seniorenbeirat oder der Gemeindeelternrat mit den Themen konkret befasst und nehmen aktiv an der politischen Willensbildung teil. Die Angebote der zahlreichen vor Ort tätigen Vereine sind auf die geänderten Anforderungen durch demografische Veränderungen ebenfalls eingegangen.

Diese überaus positiven Ansätze sind sicher noch weiter zu entwickeln und zu optimieren. Hierbei könnte auch ein/eine Demografiebeauftragte/r unterstützend wirken.

Ganz wesentliche Grundlage, kommunalpolitisch handlungsfähig zu bleiben, ist eine ausreichende finanzielle Basis der Gemeinde. Im Zuge der in den letzten Jahren vielfach diskutierten Konsolidierungsbemühungen wurden zwar sehr bewährte freiwillige Aufgaben (hier möchte ich beispielhaft das Familienbüro nennen) beibehalten, von der Übernahme zusätzlicher freiwilliger Aufgaben wurde jedoch Abstand genommen. Insofern kann ich Ihnen aus Gründen der fehlenden finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde Havixbeck die Schaffung einer zusätzlichen Stelle nicht empfehlen. Vielmehr sollten die bisherigen Ansätze auf kommunaler Ebene verstärkt und das in diesem Bereich vorhandene ehrenamtliche Engagement unterstützt werden.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat stellt fest, dass die Auswirkungen des demografischen Wandels als Querschnittsaufgabe bei allen wesentlichen Entscheidungen auf kommunaler Ebene in Havixbeck einbezogen und möglichst Berücksichtigung finden sollen. Rat und Verwaltung haben hierbei eine besondere Verantwortung. Er begrüßt ausdrücklich, dass die vorhandenen ehrenamtlichen Gruppen, wie z. B. der Seniorenbeirat und der Gemeindeelternrat, sich speziell des Themas annehmen und darüber hinaus die Angebote der vielfältig tätigen Vereine dem demographischen Wandel bei ihren Angeboten Rechnung tragen. Eine darüber hinaus gehende personelle Ausstattung in personeller Hinsicht bei der Gemeindeverwaltung Havixbeck ist trotz der zu erwartenden positiven Effekte nicht zwingend notwendig und finanziell nicht darstellbar.

Finanzielle Auswirkungen:                            x ja     nein

Finanzielle Auswirkungen 

Für die Einstellung eines/einer Demografiebeauftragten würden Personalkosten entstehen, die abhängig vom gewählten Stundenumfang sind. Für eine Halbtagsstelle in Entgeltgruppe 10 würden z. B. jährlich Kosten in Höhe von 29.000 € entstehen.