Betreff
Beratung über das Straßen- und Wege, Erneureungs- und Unterhaltungsprogramm 2012
Vorlage
066/2012
Aktenzeichen
III/4
Art
Verwaltungsvorlage

2. Begründung

 

Sachverhalt und Stellungnahme

 

Bei den in der Prioritätenliste aufgeführten Maßnahmen handelt es sich sowohl um stark frequentierte Fuß- und Radwege, als auch um Straßen in den Wohngebieten sowie Erschließungsstraßen, die seit den letzten Jahren zunehmende Schäden aufweisen, und hierdurch die Verkehrssicherung erheblich beeinträchtigt wird. Aus diesem Grund kommt es in den letzten Jahren immer wieder zu aufwendigen punktuellen Reparaturen an den Straßen- und Wegen.

 

Weiterhin sind verschiedene Wirtschafts- und Interessentenwege aufgelistet.

Diese Wege mit einer Gesamtlänge von über 60 Km (befestigt und unbefestigt) rücken aufgrund ihrer Zustände momentan immer mehr in den Focus der Öffentlichkeit.

 

Ausschlaggebend für die einzelnen Schadensbilder können die seinerzeit erstellten Unterbauten sein, die aufgrund der Anzahl der Fahrzeuge und deren Zunahme an Gewicht nicht mehr ausreichend dimensioniert sind bzw. nicht mehr den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Die Ergebnisse der Untersuchungen (Schürfe) sind als Anlage beigefügt.

 

Für die einzelnen Maßnahmen sind sowohl eine Erneuerung als auch eine Renovierung bzw. Reparaturen berücksichtigt.

 

Für die Maßnahme Nr. 5 der Straße „Im Flothfeld“ wurde eine Auswertung der Kanal Befahrung aus dem Jahre 2009 durchgeführt. Gravierende Schäden, die eine Erneuerung in offener Bauweise rechtfertigen, wurden nicht festgestellt. Die Auswertung mit entsprechender Sanierungskonzeption der Kanäle erfolgt zur nächsten Sitzungsperiode. Weiterhin sind im Vorfeld bei einer Straßenbaumaßnahme sämtliche Anschlussleitungen an die Hauptkanäle vorab zu inspizieren, um Schäden an diesen ausschließen zu können bzw. im Schadenfall diese zu sanieren.

Dieses gilt insbesondere auch für die Hausanschlussleitungen der einzelnen Anschlussnehmer, sowohl für Schmutz- als auch Regenwasser.

 

 

1. Beschlussvorschlag:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung, die in der Prioritätenliste Nr. 1-3 (Erneuerung) aufgeführten Maßnahmen mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Jahr 2012 auszuschreiben und zu vergeben.

Die Ausschreibung erfolgt nach Beratung anhand der genannten Prioritätenliste und soll zudem über das Jahr 2012 hinweg fortgeschrieben und abgearbeitet werden.

 

Finanzielle Auswirkungen:            ja        nein

     

3. Finanzielle Auswirkungen

 

Für die Maßnahmen sind im Produkt 1201, Nr. 13, 110.000,00 € zur Verfügung gestellt. Hiervon sind noch ca. 15.000 € Ausgaben für die Beseitigung entsorgungspflichtiger Abfälle aus der Straßenunterhaltung (Bodenmiete Bauhof) vorgesehen.

 

Darüber Hinausgehende Maßnahmen und Ausgaben sind in den Folgejahren zu berücksichtigen.