Begründung

s. anliegenden Antrag vom 15.11.2017 (Anlage 1)

Für eine abschließende Behandlung und Entscheidung über den Antrag ist die vollständige Vorlage des Berichtes der Themata GmbH zwingend notwendig. Darüber hinaus muss vorab geklärt sein, ob und in welchem Umfang eine Reduzierung des Maßnahmenumfanges zu Kürzungen bzw. dem Wegfall von Fördermöglichkeiten führt. Dies hat auf die Feststellung der laufenden und ergebnisrelevanten finanziellen Belastungen der Gemeinde unmittelbaren Einfluss.

Mit den Zuschussgebern konnte noch keine verbindliche Klärung der Auswirkungen auf die Förderoptionen abgestimmt werden; dies wird aus Termingründen erst Anfang Februar 2018 erfolgen können.

Ich schlage Ihnen daher vor, die Entscheidungen über den Antrag zunächst zurückzustellen und in der nächsten Sitzungsfolge nach Vorlage alle relevanten Informationen zu treffen.

Beschlussvorschlag

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung, die Entscheidung über den Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 15.11.2017 zurückzustellen. Zunächst soll die Vorlage und die Beratung des vollständigen Berichtes der Themata GmbH in der nächsten Sitzungsfolge abgewartet werden (s. hierzu auch Vorlage 020/2018).

Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Zuschussgebern (Bezirksregierung, LWL-Kulturabteilung, Kreis Coesfeld) zu klären, unter welchen Voraussetzungen eine Reduzierung der vorliegenden Planung förderunschädlich möglich ist.

Finanzielle Auswirkungen:                   x        ja        nein

Finanzielle Auswirkungen

können erst in der nächsten Sitzungsfolge nach Kenntnis alle relevanten Rahmenbedingungen zuverlässig dargestellt werden.

Klaus Gromöller