Die
Verwaltungsvorlage 129/2014 liegt vor.
Bau- und
Verkehrsausschuss vom 27.11.2014 TOP 15
Da dieser
Tagesordnungspunkt bei den Beratungen zum Haushalt sowieso nochmal beraten
werde, schlägt Herr Dirks vor, diesen heute nur zur Kenntnis zu nehmen.
Daraufhin erfolgen Verständnisfragen der
Ratsmitglieder. Unter anderem wird von Herrn Wientges dargestellt, warum im
Vergleich von 2014 auf 2015 mit einer Erhöhung der Kosten für die
Straßenunterhaltung zu rechnen sei. Diese Erhöhung ist vor allem durch die
Unterhaltungsarbeiten an der ehemaligen K51 begründet.
In diesem Zusammenhang bittet ein Ausschussmitglied
die Verwaltung um die Erstellung einer Liste mit den jährlich wiederkehrenden
Fix-Kosten für die Straßen- und Wegeunterhaltung. Diese solle im Rahmen der
Haushaltsplanungen vorgelegt und beraten werden. Herr Wientges sagt dies zu. Er
bittet die Ratsmitglieder, ihm möglichst im Vorfeld der Haushaltsplanberatungen
mitzuteilen, auf welcher finanziellen Basis er eine Prioritätenliste für die
Straßenunterhaltung vorbereiten solle.
Daraufhin wird der Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 129/2014 ohne formelle Abstimmung zur Kenntnis genommen.