Nach Beratung ergeht folgender Beschluss:

 

Der Gemeinderat beschließt nach Beratung, die der Vorlage 101/2014 beiliegende Maßnahmentabelle und bestätigt den Beschluss vom 10.04.2014 (TOP 13) einschließlich der Abgrenzung des Stadtumbaugebietes gem. § 171b Abs. 2 BauGB.

Ferner bestätigt der Gemeinderat die von der Verwaltung inzwischen bei der Bezirksregierung beantragten Teilmaßnahmen, und zwar

• Vorbereitung zur Gründung einer Immobilienstandortgemeinschaft
• Vorbereitung zur Einrichtung eines Verfügungsfonds

 

Eine Entscheidung über die Priorität und den geplanten Umsetzungszeitraum der Einzelmaßnahmen erfolgt bis zum Jahresende.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage 101/2014 liegt vor.

Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur vom 11.09.2014 TOP 7

Haupt- und Finanzausschuss vom 17.09.2014 TOP 8

 

Es werden Fragen zu der Maßnahmentabelle gestellt, die von der Verwaltung beantwortet werden, wobei darauf aufmerksam gemacht wird, dass es sich bei den genannten Kosten um Ansätze aufgrund von Schätzungen handele.

 

Daraufhin stellt Frau Schäpers den Antrag, über den Beschlussvorschlag der Verwaltungsvorlage 101/2014 abzustimmen, wobei der dritte Unterpunkt über die „weitere Planung der notwendigen baulichen Maßnahmen am Sandsteinmuseum durch einen Architekten (LP 1 – 4 HOAI“ gestrichen werden soll.

 

Herr Gromöller lässt über Frau Schäpers Antrag wie folgt abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis: