Sitzung: 10.02.2014 Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus, Denkmal und Kultur
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 005/2014
Der
Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der
Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur empfiehlt dem
Haupt- und Finanzausschuss,
die
im Haushaltsentwurf 2014 ausgewiesenen Ergebnisse in den Teilergebnisplänen und
die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der
Produkte
0202
Gewerbe- und Ordnungsangelegenheiten (Seiten 173 bis 176)
0401
Kulturförderung (Seiten 217 bis 220)
0403
Allgemeine Weiterbildung (Seiten 225 bis 227)
0404
Gemeindebibliothek (Seiten 229 bis 232)
0405
Baumberger Sandsteinmuseum (Seiten 233 bis 236)
1501
Allgemeine Wirtschaftsförderung (Seiten 147 bis 149)
1502
Marketingaufgaben (Seiten 151 bis 153)
1503
Förderung der Ansiedlung von Industrie- und Gewerbebetrieben (Seiten 155 bis
157)
1505
Märkte (Seiten 293 bis 295)
1506
Allgemeine Tourismusförderung (Seiten 297 bis 300)
unter
Berücksichtigung der Abweichungen lt. Beratung in der Sitzung des Ausschusses
für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur am 10.02.2014 anzuerkennen
und zu beschließen.
Die Verwaltungsvorlage
005/2014 liegt vor.
0202 Gewerbe- und
Ordnungsangelegenheiten (Seiten 173 bis 176)
Keine Wortmeldung; keine
Planänderungen.
0401 Kulturförderung
(Seiten 217 bis 220)
Keine Wortmeldung; keine
Planänderungen.
0403 Allgemeine
Weiterbildung (Seiten 225 bis 227)
Keine Wortmeldung; keine
Planänderungen.
0404 Gemeindebibliothek
(Seiten 229 bis 232)
Herr Hense fragt an, ob es
Probleme mit der Software Web-Opac gebe und dennoch Softwaregebühren bezahlt
werden würden.
Herr Gottheil teilt hierzu
mit, von zwischenzeitlich vorhandenen Problemen gehört zu haben. Er sagt zu,
eine abschließende Antwort mit dem Protokoll nachzureichen.
Ergänzende Antwort der
Verwaltung:
In
der Vergangenheit hat es vereinzelt Nachfragen zur Nutzung der
internetgestützten Recherche des Medienbestandes der Schul- und
Gemeindebibliothek gegeben.
Der
Web-Opac der Schul-und Gemeindebibliothek kann über das Internet unter der
Adresse http://opac55.citeq.de/opac55/index.asp?DB=biblio55
direkt aufgerufen werden oder unter der Adresse http://www.bibliothek.havixbeck.de
gefunden werden. Unter der Rubrik „Einrichtungen“ auf der Homepage der Gemeinde
findet man die Schul- und Gemeindebibliothek ebenfalls. Hier sind allgemeine
Informationen zur Bibliothek angegeben ebenso der link zum Web-Opac.
Über
den Web-Opac kann der Nutzer im Medienbestand der Bibliothek die gewünschten
Medien heraussuchen. Über das eigene Konto (Ausweis-Nr. und Passwort sind
einzugeben) kann man sich über die ausgeliehenen Medien informieren, man kann
die Ausleihfrist verlängern und man kann sehen, ob Leihfristen überschritten
sind und eine Gebühr zu entrichten ist.
Die
Bereitstellung des Opac kostet für den Z-Server und Web-Opac durch die citeq im
Jahr 1.344 Euro.
Herr Hense schlägt vor,
Ausleihgebühren einzuführen. Der Vorschlag wird von Herrn Gottheil aufgenommen
Er gibt an, dass eine Beitragsstaffelung noch nicht erarbeitet worden sei.
Es wird ohne formellen
Beschluss vereinbart, dass die Frage der Ausleihgebühren auch im Ausschuss für
Schule, Soziales, Jugend und Sport diskutiert werden soll.
0405 Baumberger
Sandsteinmuseum (Seiten 233 bis 236)
Herr Kerkering und Herr
Messing bemängeln die gestiegenen Personalaufwendungen, obwohl das Museum im
Januar geschlossen gewesen sei und fragt an, weshalb die Sachausgaben nicht
gesunken seien.
Herr Gottheil verweist
darauf, dass dieser Punkt schon in der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses
am 06.02.2014 besprochen worden sei. Er führt weiter aus, dass hierfür Personal
aus der Verwaltung veranschlagt worden wäre und die durch die Schließzeit
eingesparten Aufwendungen nicht sichtbar seien, weil in der Vergangenheit
zahlreiche Überstunden auf den Arbeitszeitkonten angefallen seien.
Ergänzung der Verwaltung:
Neben der in 2%igen
Lohnsteigerung ist ein Grund für den Anstieg auch darin zu sehen, dass seit
Mitte 2013 eine mit unbefristetem Arbeitsvertrag beschäftigte Personen mit
einem Stundenanteil von 5 Stunden pro Woche dem Produkt zugeordnet sei,
wohingegen früher günstigere Aushilfskräfte in größerem Umfang im
Museumsbetrieb eingesetzt worden seien.
Herr Kerkering bittet um
eine Auflistung der LEADER-Mittel, die in das Sandsteinmuseum geflossen seien.
Er bittet um einen Bericht diesbezüglich für die nächste Ausschusssitzung am
25.03.2014.
Zusätzlich bittet er um
eine Recherche, ob Eintrittsgelder erhoben werden dürfen. Er befürchtet, dass
der Kreis Coesfeld dies nicht befürworten könnte und von dort ggf. Fördergelder
gestrichen werden könnten.
Herr Gottheil weist
daraufhin, dass er diese Frage bislang nicht abschließend geprüft habe. Die
Antwort werde in der nächsten Ausschusssitzung nachgereicht.
Er gibt zu bedenken, dass
es kaum noch Museen im Münsterland gebe, die keine Eintrittsgelder erheben
würden.
Herr Lenter fragt, ob es
zum Thema Eintrittsgelder eine Verwaltungsvorlage geben werde. Herr Gottheil
bejaht dies.
Herr Hense möchte wissen,
wo evtl. anfallende Aufwendungen für den Regionale-Antrag aufgeführt seien.
Herr Gottheil weist auf
die Möglichkeit hin, neben den beim Produkt 0405 Baumberger Sandsteinmuseum
ausgewiesenen Positionen ggf. eine Umwidmung des Planungskostenansatzes aus dem
Produkt 0901 Räumliche Planung durchzuführen. Ggf. seien Synergieeffekte mit
dem auf den Ergebnissen des ISEK zugrunde zu legenden Förderantragen zu
erzielen.
1501 Allgemeine
Wirtschaftsförderung (Seiten 147 bis 149)
Keine Wortmeldung; keine
Planänderungen.
1502 Marketingaufgaben
(Seiten 151 bis 153)
Herr Hense möchte wissen,
ob die Marketingaufwendungen für 2013 ausgeschöpft seien. Herr Gottheil
verneint dies.
Es erfolgen keine
Planänderungen.
1503 Förderung der
Ansiedlung von Industrie- und Gewerbebetrieben (Seiten 155 bis 157)
Herr Lenter möchte die
Gründe für den Anstieg der Kosten bei Teilposition 16 auf Seite 156 wissen.
Herr Gottheil gibt an, dass die Verwaltung beabsichtige, die Vermarktung des
Gewerbegebiets Hohenholter Straße III zu intensivieren. Denkbar seien Flyer,
Akquise, Anzeigen in Fachzeitschriften und Postwurfsendungen an Unternehmer.
1505 Märkte (Seiten 293
bis 295)
Herr Kerkering verweist
auf die Verwaltungsvorlage 089/2013, in der die Neukonzeption des Havixbecker
Adventsmarktes thematisiert worden sei. Die Verwaltung habe vorgeschlagen, den
Adventsmarkt abzuschaffen, um 7.800 € Personalgelder einzusparen. Warum sei
diese Summe im Stellenplan nicht zu ersehen?
Herr Gottheil weist auch
hier darauf hin, dass durch die neue Organisationsform die betroffenen
Bediensteten des Bauhofs sowie des Ordnungsamtes deutlich weniger Arbeitszeit
für die Durchführung des Adventsmarkts eingesetzt hätten. Die nicht angefallen
Überstunden seien jedoch im Haushalt 2014 nicht abzubilden. Herr Gottheil
ergänzt, dass auch insoweit die Bediensteten regelmäßig über unbefristete
Arbeitsverträge verfügen, so dass deren Arbeitszeit anstelle für Adventsmarkt
für andere Tätigkeiten eingesetzt werde.
Mit Blick auf Zeile 11 im
Gesamtergebnishaushalt macht Herr Gottheil jedoch deutlich, dass im Vergleich
zum Vorjahr trotz einer angenommen Gehaltssteigerung von 2 % für alle
Bediensteten eine deutliche Einsparung bei den Personalaufwendungen in einer
Größenordnung von 70.000 € verzeichnet werden konnte.
Herr Kerkering ist der
Auffassung, dass die Konsolidierungsmaßnahmen anders dargestellt werden
müssten.
Es erfolgen keine
Planänderungen.
1506 Allgemeine
Tourismusförderung (Seiten 297 bis 300)
Herr Kerkering verweist
auf die um 1/3 gesunkenen Personalkosten. Diese sei für ihn nicht
nachvollziehbar.
Herr Gottheil teilt
allgemein zur Aufteilung der Personalkostenschlüssel mit, dass jede/r
Mitarbeiter/in seine Arbeitszeit prozentual auf die Produkte verteile. Es
erfolgten keine täglichen Arbeitsplatzaufzeichnungen, weshalb es sich um
Schätzwerte handelt. Er erläutert weiterhin, dass die Prozentsätze in der
Lohnbuchhaltungssoftware hinterlegt seien. Angesichts der Größenordnung von
5.000 € bezogen auf den gesamten Personaletat sei dies ggf. eine Ungenauigkeit,
die der Systematik der Dokumentation geschuldet sei.
Es erfolgen keine
Planänderungen.