Sitzung: 12.02.2014 Ausschuss für Umwelt, Verkehr, Feuerwehr und Friedhof
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: 009/2014
Der
Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt nach
Beratung, die Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und Organisationen
im Jahr 2014 den Ausführungen in dieser Verwaltungsvorlage entsprechend
vorzunehmen bzw. abzulehnen.
Nach
der Abstimmung nimmt Frau Bergmoser noch zu dem durch den GemeindeSportBund
Havixbeck e.V. für den Tennis-Club e.V. gestellten Zuschussantrag Stellung. Sie
begrüßt ausdrücklich die vorgesehene Erneuerung der Beleuchtung, die sie als
gelungenes Beispiel für den Klimaschutz in Havixbeck bezeichnet.
Unabhängig
von der jetzt getroffenen Entscheidung regt sie an, ggf. Kriterien zu
erarbeiten, um in Form von Fördermöglichkeiten ggf. Anreize für vergleichbare
Projekte in der Zukunft zu geben.
Herr
Badengoth berichtet ebenfalls nach der Abstimmung davon, dass die gestiegenen
Energieaufwendungen eine große finanzielle Belastung für den Heimatverein
darstellen. Daher möchte er wissen, ob und ggf. in welcher Form die Verwaltung
die Durchführung energetischer Maßnahmen am Haus Sudhues durchführt.
Herr
Gottheil teilt hierzu mit, dass im Haushaltsentwurf 2014 insoweit bislang keine
Maßnahmen enthalten seien. Er weist darauf hin, dass verwaltungsseitig in
Anlehnung an den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Optimierungsmöglichkeiten für die Nutzung des gemeindeeigenen Gebäudebestandes
geprüft werden. Erst nach Abschluss der Prüfung werde zu entscheiden sein,
welche Gebäude zukünftig in welcher Form genutzt werden und inwieweit
energetische Maßnahmen an diesen durchgeführt werden.
Die
Verwaltungsvorlage 009/2014 liegt vor.
Bau-
und Verkehrsausschuss vom 06.02.2014 TOP 13
Ausschuss
für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur vom 10.02.2014 TOP 9
Ausschuss
für Schule, Soziales, Jugend und Sport vom 11.02.2014 TOP 10
Herr
Gottheil informiert die Anwesenden zunächst über die Ergebnisse der bisherigen
Beratung in den vg. Ausschüssen. Auf die jeweiligen Protokolle wird verwiesen.
Ohne
weitere Aussprache lässt der Ausschussvorsitzende Herr Greiff sodann über den
Beschlussvorschlag laut Verwaltungsvorlage 008/2014 abstimmen.