Sitzung: 04.12.2013 Haupt- und Finanzausschuss
Bürgermeister Gromöller erläutert, dass der Entwurf des Sitzungskalenders 2014 den Fraktionen bereits vorgelegt wurde und er unterschiedliche Rückmeldungen hierauf bekommen habe.
Problematisch sei aufgrund des knappen Zeitfensters zwischen Kommunalwahl und Sommerferien die Terminierung der konstituierenden Ratssitzung und der nachfolgenden Sitzungsperiode.
Verschiedene Lösungsmöglichkeiten seien denkbar:
- Vorschlag der Verwaltung: Siehe. Entwurf Sitzungskalender (Stand 04.12.2012). Bei diesem Vorschlag müsse jedoch berücksichtigt werden, dass die Ladefrist für zwei Fachausschüsse. nicht eingehalten werden könne und ausnahmsweise verkürzt werden müsse.
- Nach der konstituierenden Ratssitzung wird vor den Sommerferien nur noch eine Ratssitzung abgehalten, ohne vorher die Fachausschüsse tagen zu lassen. Der Rat soll dann dennoch unaufschiebbare Entscheidungen treffen.
- Nach der konstituierenden Ratssitzung tagt nur der Haupt- und Finanzausschuss vor einer weiteren Ratssitzung vor den Sommerferien.
Herr Hense gibt zu bedenken, dass die Ausschussbesetzung aufgrund der knappen Zeit nicht vor Anfang Juni vorgenommen werden könne.
Seitens der Ausschussmitglieder werden verschiedene Anregungen vorgetragen. Abschließend schlägt Herr Gottheil folgende Terminierung vor:
· Konstituierende Ratssitzung am 12.06.2014
· Verzicht auf die Fachausschüsse
· Haupt- und Finanzausschuss am 25.06.2014
· Ratssitzung 03.07.2014
Bei dieser Terminierung könne auch die Ladefrist für den Haupt- und Finanzausschuss eingehalten werden.
Herr Messing regt weiterhin an, die Sitzung des Wahlausschusses um einen Tag auf den 27.05.2014 vorzuverlegen, da am 29.05.2014 Christi Himmelfahrt sei.
Anmerkung der Verwaltung:
Der unter
Berücksichtigung der Vorschläge von Herrn Gottheil und Herrn Messing
überarbeitete Entwurf des Sitzungskalenders 2014 mit den Anregungen aus der
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 04.12.2013 liegt dem Protokoll als
Anlage 1 bei.