Herr Böttcher bezieht sich auf folgende Anfrage/Beantwortung aus der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 19.09.2013. Im Protokoll heißt es unter TOP 19.1 wörtlich:

 

 

TOP 19.1

 

Herr Greiff hat der Zeitung entnommen, dass für die Entschlammung der Gräfte in Hohenholte Kosten in Höhe von ca. 65.000 € entstehen. Er kann diese Summe im Haushaltsansatz nicht finden und bittet um Aufklärung.

 

Antwort der Verwaltung:

Die Haushaltsmittel sind in dem Produkt 1106 enthalten. Im Ansatz für die Unterhaltung von Entwässerungsanlagen sind Mittel für die Sanierung der Gräfte im Umfang von 65.000 € enthalten. Der Haushaltsplanansatz wird eingehalten werden.

 

 

Im Produkt 1106 findet Herr Böttcher weder die Summe noch einen entsprechenden Kommentar. Wurde der Betrag unter einem Sammelposten verbucht? Wie kann man ein solches Vorgehen in Zukunft vermeiden?

 

Antwort der Verwaltung:

Herr Gottheil führt hierzu aus, dass er die Mittelanforderungsbögen der Fachbereiche für den Haushalt 2013 eingesehen habe und für die Maßnahme in der Addition der für die unterschiedlichen Gewerke geplanten Ansätze unter dem Produkt 1106 ein Ansatz in der beschriebenen Höhe gebildet worden sei. Es sei versehentlich unterblieben, diesen in den Erläuterungen abzubilden.