Herr Gottheil erläutert, dass die Verwaltung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.10.2013 unter TOP 5 „Konsolidierungsmaßnahmen“ einen Vorschlag zu einer kostengünstigeren Verteilung der Ratspost unterbreitet habe. Einer Einrichtung von Postfächern standen die Ausschussmitglieder jedoch eher ablehnend gegenüber.

 

Zwischenzeitlich habe die Verwaltung Kontakt zu der Stadt Salzungen aufgenommen, die das gleiche Ratsinformationssystem nutze wie die Gemeinde Havixbeck, um sich über die dortige digitale Ratsarbeit zu informieren. Herr Gottheil liest hierzu folgenden Telefonvermerk vor:

 

„Alle Ratsmitglieder (nicht die sachkundigen Bürger) wurden mit IPads ausgestattet. Auf diesen IPads befindet sich die Mandatos-App, mit der die digitale Ratsarbeit erledigt werden kann. Die Daten können über einen WLAN-Zugang im Rathaus auf das IPad heruntergeladen werden. Wenn die Ratsmitglieder einen separaten Internetzugang haben möchten, müssen sie selber dafür sorgen und selber dafür zahlen. Jedes Ratsmitglied zahlt laut Vereinbarung für die private Nutzung des IPads 10 Euro pro Monat. Nach Ende der Wahlperiode ist damit das IPad bezahlt und geht in das Eigentum des Ratsmitglieds über.

Als zusätzliche Sicherheit bei freiem Internetzugang nutzt die Stadt Bad Salzungen VPN-Zugänge. Sollte diese zusätzliche Sicherheitseinstellung hier gewünscht werden, entstehen zusätzliche Kosten.

Zurzeit läuft die Mandatos-App nur auf IPads. Ab 2014 soll die App auch auf Android-Systemen funktionieren.“

 

Herr Gottheil ergänzt, dass bei einer ähnlichen Vorgehensweise in Havixbeck jedoch geklärt werden müsse, wie die sachkundigen Bürger die Unterlagen erhalten. Denkbar sei ein Zugang über das Ratsinformationssystem oder das Bereithalten einiger Tablet PC’s im Sitzungssaal, die eventuell abwechselnd genutzt werden. Um für den Haushalt 2014 und insbesondere für die nächste Ratsperiode planen zu können, bittet er um Stellungnahme.

 

Grundsätzlich wird die Anschaffung von Tablet Pc’s begrüßt. Es werden jedoch folgende Bedenken/Fragen geäußert:

 

-          Einige Ratsmitglieder könnten eventuell mit der Handhabung nicht zurechtkommen.

-          Sachkundige Bürger bzw. –Einwohner hätten keinen Tablet PC und müssten die Unterlagen über das Ratsinformationssystem ausdrucken oder sich selber ein Gerät anschaffen.

-          Die Anwender sollten von Anfang an Eigentümer der Tablet PC’s sein, damit im Fall von Fehlern/Mängeln die Verwaltung nicht zuständig für eine Fehlerbehebung ist.

 

Abschließend fasst Frau Weitkamp zusammen, dass nunmehr ein Meinungsbild vorliege und die Verwaltung die Angelegenheit in diesem Sinne weiter vorantreiben könne. Ein förmlicher Beschluss wird nicht gefasst.