Sitzung: 10.10.2013 Gemeinderat
Herr Gottheil erläutert, dass die Verwaltung
in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.10.2013 unter TOP 5
„Konsolidierungsmaßnahmen“ einen Vorschlag zu einer kostengünstigeren
Verteilung der Ratspost unterbreitet habe. Einer Einrichtung von Postfächern
standen die Ausschussmitglieder jedoch eher ablehnend gegenüber.
Zwischenzeitlich habe die Verwaltung Kontakt
zu der Stadt Salzungen aufgenommen, die das gleiche Ratsinformationssystem
nutze wie die Gemeinde Havixbeck, um sich über die dortige digitale Ratsarbeit
zu informieren. Herr Gottheil liest hierzu folgenden Telefonvermerk vor:
„Alle
Ratsmitglieder (nicht die sachkundigen Bürger) wurden mit IPads ausgestattet.
Auf diesen IPads befindet sich die Mandatos-App, mit der die digitale Ratsarbeit
erledigt werden kann. Die Daten können über einen WLAN-Zugang im Rathaus auf
das IPad heruntergeladen werden. Wenn die Ratsmitglieder einen separaten Internetzugang
haben möchten, müssen sie selber dafür sorgen und selber dafür zahlen. Jedes
Ratsmitglied zahlt laut Vereinbarung für die private Nutzung des IPads 10 Euro
pro Monat. Nach Ende der Wahlperiode ist damit das IPad bezahlt und geht in das
Eigentum des Ratsmitglieds über.
Als
zusätzliche Sicherheit bei freiem Internetzugang nutzt die Stadt Bad Salzungen
VPN-Zugänge. Sollte diese zusätzliche Sicherheitseinstellung hier gewünscht
werden, entstehen zusätzliche Kosten.
Zurzeit
läuft die Mandatos-App nur auf IPads. Ab 2014 soll die App auch auf
Android-Systemen funktionieren.“
Herr Gottheil ergänzt, dass bei einer
ähnlichen Vorgehensweise in Havixbeck jedoch geklärt werden müsse, wie die
sachkundigen Bürger die Unterlagen erhalten. Denkbar sei ein Zugang über das
Ratsinformationssystem oder das Bereithalten einiger Tablet PC’s im
Sitzungssaal, die eventuell abwechselnd genutzt werden. Um für den Haushalt
2014 und insbesondere für die nächste Ratsperiode planen zu können, bittet er
um Stellungnahme.
Grundsätzlich wird die Anschaffung von
Tablet Pc’s begrüßt. Es werden jedoch folgende Bedenken/Fragen geäußert:
-
Einige Ratsmitglieder könnten eventuell mit der
Handhabung nicht zurechtkommen.
-
Sachkundige Bürger bzw. –Einwohner hätten keinen
Tablet PC und müssten die Unterlagen über das Ratsinformationssystem ausdrucken
oder sich selber ein Gerät anschaffen.
-
Die Anwender sollten von Anfang an Eigentümer der
Tablet PC’s sein, damit im Fall von Fehlern/Mängeln die Verwaltung nicht
zuständig für eine Fehlerbehebung ist.
Abschließend fasst Frau Weitkamp zusammen,
dass nunmehr ein Meinungsbild vorliege und die Verwaltung die Angelegenheit in
diesem Sinne weiter vorantreiben könne. Ein förmlicher Beschluss wird nicht
gefasst.