Sitzung: 19.09.2013 Ausschuss für Bau- und Gemeindeentwicklung
Vorlage: 110/2013
Die Verwaltungsvorlage 110/2013 liegt vor.
Herr Wientges erläutert, dass eine Aufstellung erarbeitet wurde, die einen Überblick darüber geben soll, welche Maßnahmen in Bezug auf das Straßenunterhaltungsprogramm für das Jahr 2014 anstehen. Es sei ihm wichtig, dieses Thema schon frühzeitig zu besprechen, damit für die Haushaltsplanung Grundlagen geschaffen werden.
Mehrere Ausschussmitglieder sind der Meinung, dass es für eine Beschlussfassung, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, noch zu früh sei und eventuell an der Reihenfolge der Prioritätenliste noch Verschiebungen vorgenommen werden müssten.
Ausschussvorsitzender Dirks schlägt vor, zunächst noch zwischen dieser und der nächsten Sitzungsfolge eine Straßenbereisung vorzunehmen. Herr Wientges befürwortet diesen Vorschlag und sagt zu, den Fraktionsvorsitzenden kurzfristig eine Einladung zukommen zu lassen und bittet dann um Rückmeldung, welche Mitglieder an der Bereisung teilnehmen. Auf Wunsch der Ausschussmitglieder soll der Termin möglichst auf einen Freitagnachmittag gelegt werden.
Herr Böttcher bittet die Verwaltung um Angabe, welche Maßnahmen im Jahr 2013 durchgeführt wurden und welche Haushaltsmittel dafür nötig waren. Herr Wientges sagt eine Beantwortung zu. Außerdem weist Herr Böttcher auf Pflasterschäden im Bereich der neuen Märkten hin.
Anmerkung der Verwaltung:
Anfrage Straßenunterhaltung
In dem Produkt 1201, Teilposition 13 stehen Mittel in Höhe von
insgesamt 133.000 € zur Verfügung. Bisher sind 57.040,82 € in INFOMA gebucht. Die noch ausstehenden Rechnungen belaufen
sich auf 16.000 €. Für die Sanierung des Weges am Sandsteinmuseum und
Teilbereichen der Baumbergstraße werden noch 20.000 € benötigt. Nach jetzigem
Kenntnisstand wird der Haushaltsplanansatz eingehalten.
Größere Einzelmaßnahmen waren die Sanierung der Herkentruper Straße,
die Sanierung von Baumscheiben und Wurzelausbrüchen in den Ortskernen. Im
Weiteren ist die Verlegung des Glasfaserleerrohres entlang der Schützenstraße
realisiert worden. Diese soll nun vermietet werden. Ferner mussten zahlreiche
punktuelle Sanierungen in den Ortslagen von Havixbeck und Hohenholte
durchgeführt werden. Die punktuellen Sanierungen sollen in den Folgejahren
gebündelt ausgeschrieben werden, um hier wirtschaftlichere Preise zu erzielen.
Es wird nicht abgestimmt.