Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9

Zunächst wird in den Fraktionen weiter beraten. Eine Entscheidung soll im Rat getroffen werden.

 

Herr Eilers hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.


Die Verwaltungsvorlage 105/2013 liegt vor.

 

Wie unter TOP 1 beschlossen, wird dieser Tagesordnungspunkt vorgezogen und unter TOP 9.1 beraten.

 

Zunächst liest Frau Böse ein Schreiben der Anlieger vom 17.09.2013 vor. Das Schreiben wird den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage ausgehändigt und ist dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt.

 

Herr Hense kann den Einwand der Anlieger bezüglich der Parkplatzsituation nachvollziehen und plädiert für eine Variante, bei der die vorhandenen Parkplätze erhalten bleiben.

 

Frau Böse erklärt anhand von Skizzen drei verschiedene Planungsvarianten.

 

-          Variante 1: Überplanung des vorhandenen Parkplatzes und Schaffung 5 neuer Parkplätze (Vorschlag der Verwaltung)

-          Variante 2: Beibehaltung der alten Parkplätze

-          Variante 3: Teile des alten Parkplatzes bleiben erhalten (7 Parkplätze)

 

Die Skizzen der drei Varianten liegen dem Protokoll als Anlage 5 bei.

 

Die Verwaltung sei zu dem Ergebnis gekommen, dass durch Variante 1 am ehesten der Ausgleich zwischen dem Wunsch der Anlieger nach öffentlichem Parkraum und einer möglichst wirtschaftlichen Ausnutzung des Restgrundstückes erfolgt. Deshalb sei diese Variante vorgeschlagen worden.

 

Einige Ausschussmitglieder sind unterschiedlicher Meinung darüber, wie viel Parkraum vorgehalten werden sollte. Es wird daher vorgeschlagen, in den Fraktionen über die verschiedenen Varianten und den Einwand der Anlieger zu beraten. Über folgenden Beschlussvorschlag lässt Ausschussvorsitzender Dirks abstimmen: