Wird in diesem Jahr noch eine Prioritätenliste Straßen- und Wegesanierung erstellt?

 

Antwort der Verwaltung:

Die Prioritätenliste wird, wie im Tiefbaubericht dargestellt, als Anlage 2 versandt.

 

Die Maßnahmen der Prioritätenliste 2012 wurden weitgehend abgearbeitet. Diese Liste ist für 2013 fortgeschrieben worden. Maßnahmen, die nicht ins Budget passten, wurden zeitlich nach hinten verschoben. Herr Wientges bietet an, auf Wunsch kurzfristig eine Besichtigungstour zu machen, um etwaige Fragen und Anregungen bis zur nächsten Ratssitzung zu beantworten.

 

Herr Böttcher befürchtet einen Investitionsstau, und man solle keine Mittel, die im Haushalt bereitgestellt würden, verfallen lassen.

 

Herr Wientges antwortet, eine Übertragung von Mitteln aus dem Ergebnishaushalt eines Vorjahres können, im Gegensatz zu Mitteln aus dem Investivhaushalt, nicht in das Folgejahr übertragen werden. Da die einzelnen Baumaßnahmen erst nach Rechtkraft des Haushaltes ausgeschrieben werden konnten und es dann zu einem frühen Zeitpunkt zum Wintereinbruch in 2012 gekommen ist, sind gerade Asphaltarbeiten erst in 2013 ausgeführt worden. Diese Baumaßnahmen werden dann im Haushalt 2013 verbucht.

 

Vorschlag der Verwaltung, im Nachgang:

Es erscheint sinnvoll, die Bereisung für das Straßen- und Wegesanierungsprogramm 2014 zwischen der 4. und 5. Sitzungsfolge zu terminieren, damit der Finanzierungsbedarf für die kommenden Haushaltsplanberatungen vorliegt.