Einvernehmlich wird auf die Beschlussfassung der einzelnen Punkte verzichtet. Im Rahmen der Änderungsliste, in die alle Anträge und Änderungen einfließen, wird abschließend im Haupt- und Finanzausschuss beraten.

 

 

 

Die Verwaltungsvorlage VO/016/2022 liegt vor.

 

Als Tischvorlage liegt ein Übersichtsplan der Produkte vor, die die Zuständigkeit dieses Ausschusses berühren.

 

Herr Dirks legt für die CDU-Fraktion vier haushaltsbegleitende Anträge vor.

Im Produkt 1106 – Entwässerung & Abwasserbeseitigung – soll der Ansatz für die Kanalerneuerung erhöht werden. (Anlage 1)

Ein Antrag zum Produkt 1109 bezieht sich auf den Austausch veralteter Beleuchtung mit neuer LED-Technologie. (Anlage 2)

Ein weiterer Antrag zum Produkt 1109 sieht einen Ansatz für adaptive Beleuchtung des Radweges entlang der Schützenstraße vor. (Anlage 3)

Für das Produkt 1201 – Verkehrsflächen & -anlagen – wird ein Antrag auf Erhöhung des Ansatzes für die Straßensanierung vorgelegt. (Anlage 4)

 

Abstimmungsergebnis: