Der Ausschuss für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,

 

die im Haushaltsentwurf 2013 ausgewiesenen Ergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der Produkte

 

0201 Allgemeine Gefahrenabwehr (Seiten 169 bis 171)

0204 Bürgerservice (Seiten 181 bis 184)

0205 Personenstandswesen (Seiten 185 bis 187)

0206 Wahlen und Statistik (Seiten 189 bis 191)

0207 Brand-, Zivil- und Katastrophenschutz (Seiten 193 bis 196)

1002 Denkmalschutz und Pflege (Seiten 273 bis 275)

1105 Abfallentsorgung (Seiten 277 bis 280)

1302 Friedhofs- & Bestattungswesen (Seiten 285 bis 288)

1401 Umweltschutz (Seiten 293 bis 295)

 

unter Berücksichtigung der Abweichungen lt. Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Denkmal, Feuerwehr und Friedhof am 24.04.2013 anzuerkennen und zu beschließen.

Die Verwaltungsvorlage 038/2013 liegt vor.

 

Nach Klärung einer Detailfrage werden keine Änderungswünsche seitens der Ausschussmitglieder vorgetragen. Nur bei den investiven Maßnahmen für die Feuerwehr seien die zusätzlichen 8.000 € für das Feuerwehrgerätehaus ergänzend zu den im Haushaltsentwurf 2013 gebildeten Ansätzen zu berücksichtigen.