Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss,

 

die im Haushaltsentwurf 2013 ausgewiesenen Ergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der Produkte

 

0202 Gewerbe- und Ordnungsangelegenheiten (Seiten 173 bis 175)

0401 Kulturförderung (Seiten 217 bis 220)

0403 Allgemeine Weiterbildung (Seiten 225 bis 227)

0404 Gemeindebibliothek (Seiten 229 bis 232)

0405 Baumberger Sandsteinmuseum (Seiten 233 bis 236)

1501 Allgemeine Wirtschaftsförderung (Seiten 147 bis 149)

1502 Marketingaufgaben (Seiten 151 bis 153)

1503 Förderung der Ansiedlung von Industrie- und Gewerbebetrieben (Seiten 155 bis 157)

1505 Märkte (Seiten 297 bis 299)

1506 Allgemeine Tourismusförderung (Seiten 301 bis 303)

 

unter Berücksichtigung der Abweichungen lt. Beratung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Kultur am 22.04.2013 anzuerkennen und zu beschließen.

Die Verwaltungsvorlage 036/2013 liegt vor.

 

 

0202 Gewerbe- und Ordnungsangelegenheiten (Seiten 173 bis 175)

Keine Änderung.

 

0401 Kulturförderung (Seiten 217 bis 220)

Keine Änderung.

 

0403 Allgemeine Weiterbildung (Seiten 225 bis 227)

Keine Änderung.

 

0404 Gemeindebibliothek (Seiten 229 bis 232)

Keine Änderung.

 

0405 Baumberger Sandsteinmuseum (Seiten 233 bis 236)

Keine Änderung.

 

1501 Allgemeine Wirtschaftsförderung (Seiten 147 bis 149)

Herr Kremser vermisst bei diesem Produkt einen Ansatz für Maßnahmen, die das Durchfahren der Fußgängerzone verhindern. Bürgermeister Gromöller berichtet von Überlegungen, eine 400 €-Kraft einzustellen, die Ordnungsverstöße des fließenden Verkehrs der Polizei meldet. Seitens einiger Ausschussmitglieder wird das Absperren durch Poller an einer Seite der Fußgängerzone favorisiert, um das Durchfahren unmöglich zu machen. Bürgermeister Gromöller schätzt die Kosten für einen Poller inkl. Tiefbauarbeiten auf ca. 1.000 €.

 

Es wird darüber abgestimmt, 2.000 € für 2 Poller in den Haushalt einzustellen. Die Verwaltung entscheidet, bei welchem Produkt der Ansatz gebildet wird.

Abstimmungsergebnis:

Ja: 11 Stimmen

einstimmig

 

Ansonsten keine Änderung bei diesem Produkt.

 

1502 Marketingaufgaben (Seiten 151 bis 153)

Keine Änderung.

 

1503 Förderung der Ansiedlung von Industrie- und Gewerbebetrieben (Seiten 155 bis 157)

Keine Änderung.

 

1505 Märkte (Seiten 297 bis 299)

Keine Änderung.

 

1506 Allgemeine Tourismusförderung (Seiten 301 bis 303)

Keine Änderung.