Sitzung: 23.09.2021 Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: VO/088/2021
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt das Straßen- und
Wegeunterhaltungsprogramm 2022 auf Grundlage des als Anlage 1 beigefügten
Maßnahmenkatalogs. Die finanziellen Mittel in Höhe von 300.000,00 € werden aus
den im Haushaltsplan 2022 unter dem Produkt 1201 Verkehrsflächen und –anlagen
veranschlagten Mitteln bereitgestellt.
Die Verwaltungsvorlage VO/088/2021 liegt vor.
Die Ausschussmitglieder stellen fest, dass die Umsetzung der Maßnahmen immer noch im Rückstand gegenüber der Ursprungsplanung ist. Herr Spüntrup regt an, Finanzmittel aus dem Jahr 2020 für die Umsetzung zu verwenden, da im vergangenen Jahr nicht alle Maßnahmen durchgeführt wurden.
Abstimmungsergebnis: