Sitzung: 11.03.2021 Ausschuss für Bauen, Planung und Wohnen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6
Vorlage: VO/004/2021
Der Ausschuss
empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:
Der Gemeinderat beschließt, dass die
Schulstraße als Fahrradstraße ausgewiesen werden soll. Die Verwaltung wird
beauftragt, in diesem Sinne die Abstimmungen mit den zuständigen Stellen
vorzunehmen.
Die Verwaltungsvorlage VO/004/2021 liegt vor.
Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobiltiät, Energie und Nachhaltigkeit am 02.03.21, TOP 10.
Die Fraktionen diskutieren über die Beschlussvorlage. CDU und FDP erfragen die hierdurch entstehenden Kosten. Sie möchten erst ein Verkehrs-/Mobilitätskonzept vorliegen haben, bevor eine solche Maßnahme vorgenommen wird.
Bündnis 90/Die Grünen und die SPD halten die Einrichtung für ein wichtiges und notwendiges Signal; es werde zudem helfen, Erfahrungen für das realistisch betrachtet nicht vor Anfang 2022 vorliegende Mobilitätskonzept zu sammeln.
Es erfolgt die Abstimmung:
Abstimmungsergebnis: