Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

Der Ausschuss empfiehlt dem Rat folgende Beschlussfassung:

 

Der Gemeinderat beschließt, dass die Schulstraße als Fahrradstraße ausgewiesen werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt, in diesem Sinne die Abstimmungen mit den zuständigen Stellen vorzunehmen.

 

 

 

 

 


Die Verwaltungsvorlage VO/004/2021 liegt vor.

Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz, Mobiltiät, Energie und Nachhaltigkeit am 02.03.21, TOP 10.

 

Die Fraktionen diskutieren über die Beschlussvorlage. CDU und FDP erfragen die hierdurch entstehenden Kosten. Sie möchten erst ein Verkehrs-/Mobilitätskonzept vorliegen haben, bevor eine solche Maßnahme vorgenommen wird.

Bündnis 90/Die Grünen und die SPD halten die Einrichtung für ein wichtiges und notwendiges Signal; es werde zudem helfen, Erfahrungen für das realistisch betrachtet nicht vor Anfang 2022 vorliegende Mobilitätskonzept zu sammeln.

 

Es erfolgt die Abstimmung:

 


Abstimmungsergebnis: